kommen, irgendwo in vier Anlagefonds verteilt werden, und zwar auf eine Art und Weise, dass überall ein sensationelles Defizit auftaucht. Man hat ja fast den Eindruck, die sind bei der BAWAG in die Lehre gegangen. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten des BZÖ.)
So schaut das aus. Das ist Ihre „wunderbare“ Kontrolle. Und dann regen Sie sich auf, wenn der Rechnungshof prüfen kommen soll? – Das ist doch völlig absurd! Der Rechnungshof würde ja nicht in jede Gemeinde hineingehen – so viele Kapazitäten haben wir doch gar nicht! –, sondern es geht um die prophylaktische Wirkung und darum, dass der Rechnungshof jene Gemeinden prüft, wo nach bestimmten Kennzahlen – und da kennt er sich aus, glauben Sie uns das! – schon ein Vorverdacht besteht. (Abg. Rädler: Was habt ihr für Vorstellungen?) Diese prophylaktische Wirkung ist sehr, sehr heilsam, und die fürchten Sie wie der Teufel das Weihwasser, ich weiß es schon. Das ist es, wogegen Sie hier anschreien. (Abg. Rädler: Gemeinderat!)
Ich verstehe das überhaupt nicht: Auf der einen Seite nehmen Sie den Herrn Rechnungshofpräsidenten in eine Verwaltungsreformgruppe der Bundesregierung hinein, auf der anderen Seite sind Sie hysterisch, wenn man darüber redet, dass man vielleicht doch einmal etwas einsparen kann. (Abg. Großruck: Da redet der Blinde von der Farbe!) Ich kann Ihnen sagen: Wir haben im Rechnungshofausschuss natürlich Dutzende Beispiele behandelt, wo etwas anders gemacht werden könnte, selbstverständlich. Uns brauchen Sie den Vorwurf nicht zu machen. Wer aber regelmäßig querliegt, sind die Ländervertreter der ÖVP und zunehmend leider auch sehr oft der SPÖ. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Rädler: Gott sei Dank!)
Das ist der Befund, und daher sind Sie völlig unglaubwürdig, wenn Sie sagen, eine Verwaltungsreform wird die zukünftigen Budgetprobleme lösen, wo es um 10 bis 15 Milliarden € geht. So einen Unsinn habe ich noch nie gehört. Erklären Sie sich, anstatt dazwischenzuschreien! Kommen Sie heraus, und rechnen Sie uns das vor! Ich wünsche Ihnen viel Glück. Das möchte ich noch gerechnet sehen. (Beifall bei den Grünen.)
9.45
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner ist Herr Staatssekretär Dr. Ostermayer. Ich mache noch einmal darauf aufmerksam: Als ressortzuständiger Staatssekretär verfügen Sie über eine Redezeit von 10 Minuten. Die Redezeit, die über diesen 10 Minuten läge, würde dem SPÖ-Klub angerechnet. – Bitte.
9.45
Staatssekretär im Bundeskanzleramt Dr. Josef Ostermayer: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Rechnungshofpräsident! Sehr geehrte Damen und Herren Volksanwälte! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Damen und Herren! Das Budget, das jetzt diskutiert wird, haben wir in extrem ungewöhnlichen Zeiten erstellt. Bei der Volkswirtschaftlichen Tagung der Oesterreichischen Nationalbank, die vor Kurzem stattfand, hat ein amerikanischer Professor unter anderem die Frage gestellt, wie wir eigentlich in dieser komplexen, extrem vernetzten Welt, in der wir leben, Entwicklungen von Volkswirtschaften noch prognostizieren können.
Es ist die Frage diskutiert worden, ob man in dieser Komplexität nicht sozusagen insgesamt die Modelle neu bauen, neu konstruieren muss, und es ist dort unter anderem auch der Vergleich mit dem menschlichen Gehirn und den Entwicklungen und Bildungen von Synapsen im menschlichen Gehirn gezogen worden. (Abg. Grosz: Vorsicht! Das mit den menschlichen Gehirnen haben wir schon gehabt!) – Herr Abgeordneter Grosz! Sie brauchen keine Sorge zu haben. Ich rede nicht über die Gehirne einzelner Personen hier oder anderswo. Ich wollte nur auf einen Punkt hinweisen, weil der auch intensiv diskutiert wurde, nämlich auf die Frage, ob manche Prognosen und Annahmen
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite