Mithilfe der Männer im Haushalt und bei der Hausarbeit zu stärken. Da können Sie sich alle an der Nase nehmen, auch wenn Sie es noch so lustig finden. (Beifall bei der SPÖ.)
Ich möchte jetzt auf einen ganz wesentlichen Bereich im Budget zu sprechen kommen, und das ist meines Erachtens ein ganz wesentlicher und wichtiger emanzipatorischer Ansatz: das einkommensabhängige Kindergeld oder Karenzgeld, wie immer Sie es bezeichnen möchten. Überall dort, wo dieses einkommensabhängige Karenzgeld eingeführt wurde, ist die Väterbeteiligung bei der Kindererziehung ganz massiv in die Höhe geschnellt. In Deutschland zum Beispiel, eingeführt unter einer konservativen Regierung, plus 20 Prozent bei der Väterbeteiligung! Skandinavische Länder haben schon lange das einkommensabhängige Karenzgeld. Eine positive Sache für die Familien; alle sind, wie die Parameter zeigen, viel zufriedener. Der Mut zum Kind steigt auch durch solche Maßnahmen. Das ist eine wichtige Maßnahme, die wir in Österreich in den nächsten Monaten umsetzen werden. (Beifall bei der SPÖ.)
Ein weiterer Punkt ist die Frage Kinderbetreuung – nach wie vor die Arbeit, die vor allem die Frauen in den Familien übernehmen. Daher ist es notwendig, auch wenn das Kompetenz der Länder ist, dass sogenannte 15a-Verträge, diese Staatsverträge, mit den Ländern abgeschlossen werden. Das heißt, dass zusätzliche Kinderbetreuungsplätze geschaffen werden, und zwar mit Mittagstisch, mit vernünftigen Öffnungszeiten, nicht nur mit Öffnungszeiten zwischen 8 und 18 Uhr von September bis Juni, sondern auch mit Öffnungszeiten im Juli und August; ich erinnere daran, dass die Ferienschließzeiten für sehr viele Familien ein großes Problem darstellen. Das wird vom Bund gefördert, denn das sind wichtige und notwendige Maßnahmen. Das hilft den Frauen, das hilft den Familien.
Diese VIP-Kinderbetreuungsplätze – diese sind so gut wie ein roter Ferrari, um vielleicht einen Vergleich aus dem Männerbereich zu bemühen – sind etwas, wo wir in den Bundesländern noch sehr viel Bedarf haben, und diese würden uns sehr nützen. Ich komme aus Tirol und kann Ihnen sagen, dass wir viele solcher VIP-Kindergartenplätze brauchen würden, mit entsprechenden Öffnungszeiten, damit Beruf und Familie wirklich vereinbart werden können. (Beifall bei der SPÖ.)
Als nächsten Punkt das verpflichtende Kindergartenjahr zwischen dem 5. und 6. Lebensjahr. Auch das ist eine wichtige Maßnahme. Der Kindergarten ist mehr als nur eine Spielgruppe, der Kindergarten ist eine Bildungseinrichtung. Wenn dieses letzte Kindergartenjahr jetzt vormittags gratis zur Verfügung gestellt wird, dann hilft das auch den Familien.
Sehr geehrte Damen und Herren, zum Abschluss: Ich erinnere daran, dass letztes Jahr die 13. Familienbeihilfe eingeführt wurde. Auch das hilft den Familien. Weiters wurden durch die Steuerreform die mittleren Einkommen massiv entlastet. Ein paar Monate davor wurde der Entfall des Arbeitslosenversicherungsbeitrages beschlossen, wovon insbesondere die BezieherInnen niedriger Einkommen profitiert haben – etwas, was wiederum vor allem den Frauen hilft.
Insgesamt haben wir für die Frauen viel getan, und wir machen weiter so! (Beifall bei der SPÖ.)
10.28
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Frau Abgeordnete Mag. Schwentner zu Wort. 8 Minuten gewünschte Redezeit. – Bitte.
10.28
Abgeordnete Mag. Judith Schwentner (Grüne): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Regierungsbank! Liebe Besucherinnen und Besucher, die
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite