Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll23. Sitzung / Seite 276

(Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP. – Ruf bei der FPÖ: Da sind wir schon bessere Sachen gewohnt!)

10.54

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Es hat sich nun der Herr Präsident des Rech­nungshofes zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Präsident.

 

10.54.52

Präsident des Rechnungshofes Dr. Josef Moser: Sehr geehrte Frau Präsidentin des Nationalrates! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Sehr geehrte Herren Staatssekre­täre! Sehr geehrte Frauen Volksanwältinnen! Sehr geehrter Herr Volksanwalt! Hohes Haus! Ich möchte mich eingangs einmal bei Ihnen sehr herzlich für die positiven Worte bedanken, die Sie für die Arbeit des Rechnungshofes immer wieder finden. Ich möchte mich bei dieser Gelegenheit auch für die sehr konstruktive, inhaltsreiche und einge­hende Debatte im Rechnungshofausschuss bedanken und möchte auch darauf hin­weisen, dass die Mitarbeiter des Rechnungshofes sehr bemüht sind, den Anforde­rungen an eine objektive, unabhängige und sehr qualitative Kontrollbehörde gerecht zu werden.

Der Rechnungshof ist deshalb auch in den letzten Jahren den Weg gegangen, sowohl international als auch national, ein Benchmarker zu sein und mit gutem Beispiel voranzugehen. Wir arbeiten international in dem Bereich auch sehr stark im General­sekretariat der INTOSAI mit der UNO und mit der Weltbank, mit Entwicklungsbanken zusammen, um eben den Entwicklungsländern beziehungsweise Schwellenländern eine Stärkung der Kontrolle zu ermöglichen.

Es ist auch im Jahr 2009 von der INTOSAI das Schwerpunktmotto Unabhängigkeit ausgerufen worden, weil eben in vielen Ländern die Unabhängigkeit, wie sie gerade bei der Kontrolle gegeben sein soll, nicht ausgeprägt ist beziehungsweise nicht jenen Status hat, dass man hier eine Einrichtung hat, die der parlamentarischen Kontrolle hilft beziehungsweise der parlamentarischen Kontrolle auch eine Reputation gibt. – In dieser Richtung sind wir aktiv.

Wir sind auch aktiv – da möchte ich mich bei der Frau Präsidentin bedanken – dahin gehend, mit der IPU diesbezüglich die Zusammenarbeit zu intensivieren und auszu­bauen, und ich ersuche Sie daher auch, als Abgeordnete im Rahmen Ihrer inter­nationalen Kontakte auch den Rechnungshof bei seinen Bemühungen zur Stärkung der Kontrolle, der internationalen Kontrolle zu unterstützen.

Was den Rechnungshof als solchen beziehungsweise sein Budget betrifft, so sehen Sie oder ist Ihnen bekannt, dass der Rechnungshof es auch hier als Selbst­verständ­lichkeit sieht, auch seinen Beitrag zur erforderlichen Konsolidierung zu leisten, wobei die Mittel, die jetzt im Budget vorgesehen sind, genau jene Mittel sind, die erfor­derlich sind, damit der Rechnungshof seinen verfassungsmäßigen Aufgaben nach­kommen kann.

Was beispielsweise den Anteil des Rechnungshofbudgets am Gesamthaushalt betrifft, so betrug er im Jahr 1999 noch 0,030 Prozent, im Jahr 2009 beträgt er 0,0176 Prozent. Das heißt, er hat sich, gemessen am Gesamthaushalt, nahezu halbiert. Sie sehen also, dass die Qualität besser geworden ist, dass der Rechnungshof effizienter geworden ist, auf der anderen Seite aber die Kosten der Kontrolle eingeengt worden sind. (Beifall bei Abgeordneten der FPÖ.)

Ein kurzer Hinweis: Dass 2009 die Budgetmittel für den Rechnungshof erhöht worden sind, ist im Wesentlichen bedingt durch die Sanierung des Amtsgebäudes des Rech­nungshofes, wobei der Rechnungshof am 1. Mai wieder in dieses sanierte Amts­gebäude zurückgezogen ist. Aber auch hier sei erwähnt, dass von den 6 Millionen €,