FPÖ. – Ruf bei der SPÖ: Der Kurs stimmt, Frau Kollegin! – Ruf bei der FPÖ: Wir wissen zwar nicht, wo wir hinwollen, aber dafür sind wir schneller dort!)
11.42
Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Schittenhelm. – Bitte.
11.42
Abgeordnete Dorothea Schittenhelm (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Geschätzte Damen und Herren auf der Regierungsbank! Ich werde natürlich auch zur Position Frauenbudget Stellung beziehen, ich muss aber vorweg, nachdem heute eine Schlammschlacht und verschiedenste Dinge auf die Bürgermeister losgelassen wurden, doch auch meinem Bürgermeisterherzen hier Luft verschaffen.
Ich finde es unerhört und unerträglich, dass sich Abgeordnete herstellen und von dieser Stelle aus die Frauen und Männer in ganz Österreich der Unfähigkeit bezichtigen, der Unterschlagung von Geldern, uns, die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, mit kriminellen Elementen aus dem Bankenwesen vergleichen, die Geld veruntreut, versenkt haben. Kein einziger Bürgermeister, keine einzige Bürgermeisterin hat veruntreut! (Zwischenruf des Abg. Grosz.) Niemand hat hier Gelder des Steuerzahlers unrechtmäßig „eingepackt“. Dagegen verwahre ich mich! (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie bei Abgeordneten der FPÖ.)
Eines – das wird im Protokoll nachzulesen sein, und ich werde das mit Genuss an die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister bundesweit ausschicken –, sehr geehrter Herr Präsident Moser, bei aller Wertschätzung: Sie haben sich heute sehr weit aus einem parteipolitischen Fenster gelehnt, ich sage das sehr offen (Abg. Grosz: Wie bitte? Nehmen Sie das zurück! – Abg. Neubauer: Das ist ja unerhört! Das ist ja unerhört!) – ich nehme überhaupt nichts zurück, so ist es! –, wenn Sie heute hier sagen, dass die Gemeinden ihre Finanzen nicht im Griff haben, dass sie trotz dreifacher Prüfung noch weiter überprüft werden müssen.
Und ich sage das für alle, die nur einen Funken Interesse und Wohlwollen ihrer Gemeinde gegenüber haben, ob als Gemeindefunktionäre, als Gemeindebedienstete, denen ich ausdrücklich ein Danke für ihre Arbeit sage, vor allem jenen in der Buchhaltung, das muss man hier auch einmal sagen (Beifall bei der ÖVP – Zwischenrufe bei der FPÖ) –: In den Gemeinden wird investiert! Da stehen Schulen, da stehen Kindergärten, da werden Straßen gebaut, da werden Kanalanlagen gebaut. Jawohl, das geschieht, aber es wird kein Geld in der Karibik oder privat irgendwo versenkt. Dagegen verwahren wir uns! – Investition ja; die Kommune ist der größte Auftraggeber in den jeweiligen Regionen. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Grosz: Und was ist dann mit Hartberg? Die haben es in der Karibik ...!)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, das Szenario lässt sich fast fortsetzen, wenn ich zum Frauenbudget komme. Wenn ich mir hier ein wenig angehört habe, wie furchtbar es den Frauen in Österreich geht und wie schlecht alles ist, müssten wir jetzt hinausgehen und feststellen, dass sie mit zerschlagenen, zerschundenen Gesichtern und in Lumpen durch Wien gehen. Nein, ich sehe tüchtige Frauen! Ich sehe engagierte Frauen jeden Alters, sozialrechtlich abgesichert, gut versorgt. Natürlich ist nicht alles bestens, natürlich kann es noch besser sein – ich hoffe sehr, dass dieses Frauenbudget dazu beitragen wird.
Frauen haben ein enormes Leistungspotential, meine Damen und Herren, das ist wohl unbestritten (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ), denn die Frauen bringen ihre Leistungen in der Familie, in der Gesellschaft und am Arbeitsplatz ein, und
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