Während eines Wochenendes sind sämtliche Personen des Rechnungshofes, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter übersiedelt und konnten dann auch ihre Arbeitsplätze beziehen und ihre Arbeit wieder aufnehmen. Auch hier ein effizienter und sparsamer und sehr zweckmäßiger Einsatz.
Auch bei den Personalstellen ist der Rechnungshof ein leuchtendes Beispiel im Zuge der Diskussionen zur Verwaltungsreform und verzichtet seinerseits auf die Besetzung von Personalplanstellen, worunter jedoch auch die Arbeit nicht leidet. Auch das ist ein wichtiger Beitrag. Man muss immer darauf achten, dass Arbeit effizient gestaltet wird und dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter effizient eingesetzt werden.
Der Rechnungshof setzt sich auch einem sogenannten Peer-Review aus, das heißt, er lässt sich auch von anderen internationalen Organisationen, Rechnungshofeinrichtungen prüfen. Auch das ein gutes Beispiel.
Die Arbeit des Rechnungshofes ist mit dem Budget für die Jahre 2009 und 2010 gut ausgestattet und kann damit gut weitergeführt werden. – Danke schön. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
12.59
Präsident Fritz Neugebauer: Nun gelangt der Herr Präsident des Rechnungshofes Dr. Moser zu Wort. – Bitte.
13.00
Präsident des Rechnungshofes Dr. Josef Moser: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Regierungsmitglieder! Hohes Haus! Ich möchte mich einmal herzlich bei Ihnen für die positiven Stellungnahmen zum Rechnungshof und seinen Mitarbeitern bedanken und möchte natürlich auch noch auf die Debattenbeiträge, die den Rechnungshof betroffen haben, ganz kurz eingehen. (Präsident Dr. Graf übernimmt den Vorsitz.)
Es hat nämlich Herr Abgeordneter Hornek den Rechnungshof eingeladen, sich seine Gemeinde anzuschauen. Das würde ich gerne tun, aber das können wir nicht, weil das die verfassungsrechtlichen Gegebenheiten nicht zulassen. (Beifall bei Abgeordneten des BZÖ.)
Zu dem Punkt, der aber im Raum steht – das hat Herr Abgeordneter Hornek angesprochen –, nämlich Effizienz der Kontrolle und dergleichen, möchte ich erwähnen, dass es dem Rechnungshof darum geht – und das ist seine verfassungsrechtliche Stellung –, darauf hinzuweisen, wo die Transparenz nicht im vollen Ausmaß gegeben ist und wo es im Hinblick auf internationale Richtlinien und Normen zweckmäßig wäre, den Prüfverband tatsächlich transparent zu machen.
In diese Richtung geht es auch dort, wo er gemeint hat, in welcher Ebene eine Prüfinstanz wegfallen sollte und was man in dem Bereich tun kann. – Da tut man sich schwer, und zwar deshalb, weil in Österreich gerade im Bereich der Gemeindeprüfungen und im Bereich der Gemeindeordnungen die Regelungen äußerst unterschiedlich sind und äußerst unterschiedlich gehandhabt werden – genauso unterschiedlich, wie auch die Aufsicht auf Landesebene durchgeführt wird.
Herr Abgeordneter Hornek hat auch angesprochen, dass er den Prüfbericht der Kontrollorgane auch an den Gemeinderat weitergibt. Es gibt ein Beispiel aus Leoben, da hat das Kontrollamt nur aus einem Leiter bestanden und nur der Bürgermeister hat den Bericht bekommen, aber nicht der Gemeinderat.
Wir haben auch Prüfungen in Städten durchgeführt, wo beispielsweise 0,5 Vollbeschäftigungsäquivalente mit Kontrollaufgaben beschäftigt waren, wo die Kontrollbeamten teilweise zu 50 Prozent in der Buchhaltung der Stadt eingesetzt worden sind, wo teil-
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