Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll23. Sitzung / Seite 383

Begründung

Auf Grund von Abänderungsanträgen sollen die Ausgaben für die Untergliederung 14 Militärische Angelegenheiten und Sport zur Bedeckung von Beschaffungen und zur Weiterführung der Bundesheerreform für 2009 um 649,372 Mio. € und für 2010 um 626,444 Mio. € angehoben werden. Analog sind für diesen Zweck für 2011 621,1 Mio. €, für 2012 606,5 Mio. € und für 2013 587,0 Mio. € an zusätzlichen Bud­getmittel vorgesehen. Dies entspricht dann einem Budget für die Untergliederung 14 Militärische Angelegenheiten und Sport von mindestens 2,86 Milliarden Euro, also 1 Prozent des BIP Österreichs, wovon die zusätzlichen Mittel für den Bereich der Militärischen Angelegenheiten und nicht für den Bereich Sport gebunden sein sollen. Damit sollten die unbedingt notwendigen Beschaffungen für das Österreichische Bun­desheer für die Sicherheit unserer Soldaten und notwendige Schritte zur Umsetzung der Bundesheerreform möglich werden. Die entsprechenden Ausgabenbeträge im Bundesfinanzrahmengesetz 2009 bis 2012 und im Bundesfinanzrahmengesetz 2010 bis 2013 sind daher entsprechend anzupassen.

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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Herr Abgeordneter Prähauser zu Wort. 5 Minuten gewünschte Redezeit. – Bitte.

 

16.30.29

Abgeordneter Stefan Prähauser (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Hohes Haus! 1 Prozent des BIP für die Landesverteidigung ist ein lang gehegter Wunsch. Ich stehe dazu, zu sagen, dass auch ich mir das wünschen würde, wenn es nur die Landesverteidigung an sich gäbe. Wir haben aber leider einen Staat zu ver­walten, bei dem es mehr bedarf, als eine Landesverteidigung zu unterhalten: Wir haben große Aufgaben, und die derzeitige wirtschaftliche Lage auf der ganzen Welt, das kann man ohne Übertreibung sagen, lässt uns beim Finanzrahmen natürlich wenig Möglichkeiten, wenn nicht gar überhaupt keine Spielräume offen. Und daher sollte man sachlich analysieren und das Geld dorthin geben, wo man es heute unbedingt haben muss, um Österreich am Leben zu erhalten.

Wir glauben, dass Verteidigungsminister Darabos mit dem ausverhandelten Budget ein großer Wurf gelungen ist – natürlich unter den Gesichtspunkten, die ich angezogen habe, und immer unter dem Gesichtspunkt, dass mehr immer besser wäre. Aber das gilt natürlich für jedes Ministerium, für jeden Verantwortlichen!

Ich denke, das, was bisher mit den Geldern im Bundesheer bewegt wurde, kann sich sehen lassen: Bei den Einsätzen, auch wenn sie nicht so gerne gesehen werden, an der österreichischen Ostgrenze, bei den internationalen Einsätzen, bei den Katastro­phen, wo das Bundesheer nicht wegzudenken ist, hat das Bundesheer immer bewie­sen, dass das in es gesetzte Vertrauen gerechtfertigt ist, und auch das Geld, das für das Bundesheer verwendet wurde, gut angelegt gewesen ist.

Natürlich kann man sagen, man braucht moderneres Gerät, man braucht mehr. – Wir haben hervorragendes, modernes Gerät in der Luft, und da war die Diskussion ja auch nicht ohne, als es darum ging, Flugzeuge zu beschaffen, und als sich die Debatte darum drehte, welche Flugzeuge es sein sollen, und als dann feststand, welche Flug­zeuge angeschafft werden sollen, die Gespräche darüber geführt wurden, ob die Betriebskosten, die der Erzeuger angibt, stimmen oder nicht: Es konnte damals ja keine Vergleichszahlen geben, denn das Flugzeug war noch nicht in der Luft gewesen. Im Vergleich zu anderen Fliegern, die in der Luft waren, hat man versucht, die Sache