ser Rumpold, die ihre Schäfchen ins Trockene gebracht haben und dem österreichischen Bundesheer damit einen Bärendienst erwiesen haben. Es grenzt an Größenwahn, dass eine einzige Flugstunde des Eurofighters mehr kostet als das mittlere Jahreseinkommen eines Berufssoldaten. Mit den Betriebskosten für ein Jahr könnte man rund 100 dringendst notwendige, moderne und leistungsfähige Bundesheer-Lkw oder zeitgemäße Kampfanzüge für etwa 17 000 Soldaten ankaufen.
Kollege List, ich zweifle nicht an der Kreativität unseres Ministers, wenn er sich nicht mit diesen Eurofightern zu beschäftigen hätte. Sie haben im Vorjahr Betriebskosten von mehr als 40 Millionen € verursacht, 2010, wenn dann endlich alle 15 Flieger in Österreich angekommen sein werden, werden die Kosten auf bis zu 65 Millionen € steigen.
Unverständlich ist es aber auch, dass der von mir sehr geschätzte ehemalige Landeshauptmann von Kärnten und der damalige Verteidigungsminister Platter im Rahmen der Heeresreform auch die Tragtierstaffel des Jägerbataillons 26 in Spittal mit einem Federstrich ausgelöscht haben. Leider blieben die mahnenden Worte auch von orangen Offizieren und politischen Vertretern damals ungehört, und es wurde diese traditionsreiche und in der Bevölkerung sehr anerkannte, beliebte Tragtierstaffel einfach geopfert.
Meine Hoffnung beruht darauf, dass die Eurofighter-Beschaffung und die durch diesen Kauf notwendigen Sparmaßnahmen dazu führen, dass sinnlose Teile dieser Heeresreform nicht umgesetzt werden können und somit auch dem Abzug der Tragtierstaffel nicht nachgekommen werden kann.
Geschätzter Herr Minister Darabos, ich darf Ihnen für Ihre ausgezeichnete Arbeit in einer finanziell schwierigen Phase, vielleicht der schwierigsten Phase in der Zweiten Republik, ein herzliches Dankeschön aussprechen. (Beifall bei der SPÖ.)
17.40
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Brosz. – Bitte.
17.40
Abgeordneter Dieter Brosz (Grüne): Herr Präsident! Das Sportbudget hat ja eine Besonderheit gegenüber allen anderen Bereichen, und zwar durch die Verknüpfung mit der Sportförderung, die wieder am Lotteriegeschäft hängt und offenbar einer der Krisengewinner in Österreich ist, weil das Sportwettengeschäft deutlich boomt und weitergeht. Das heißt, es wird mehr Geld für den Sport geben – im nächsten Jahr, glaube ich, immerhin um 6 oder 7 Millionen € mehr als ursprünglich budgetiert und 2010 offenbar noch einmal deutlich mehr.
Irgendwie ist das schon eine Sondersituation, wenn man alle anderen Bereiche anschaut. Das Absurde an der Situation ist nur, dass es dort in der Vergangenheit eine extreme Zweckbindung gegeben hat und die politischen Gestaltungsmöglichkeiten über die Verwendung dieser Mittel auch beschränkt waren.
Genau da möchte ich heute ansetzen und die Debatte um das Sportbudget nützen, um etwas aufzugreifen, was Sie jetzt auch schon einige Male gefordert haben, nämlich dass es zumindest eine weitaus größere Transparenz geben muss und dass die Vereine und Verbände, die mit relativ hohen Mitteln gefördert werden, insbesondere dann, wenn Verdachtsmomente auftauchen – ich nenne jetzt natürlich das Stichwort ÖOC –, eine Verpflichtung haben, ihre Finanzgebarung unabhängig überprüfen zu lassen.
Es ist unmöglich, dass das ÖOC den Vorwurf des Salzburger Landesrechnungshofs nach wie vor anhängen hat, dass 150 000 € an wechselseitigen Geldflüssen zwischen dem ÖOC und dem Olympischen Förderverein nicht wieder aufgetaucht sind, dass
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite