triebe zur Verfügung stellen und der sich großer Beliebtheit und Nachfrage erfreut, aber auch das Programm COIN, Cooperation & Innovation, das wir im Bereich unseres Ministeriums umsetzen.
Das soll Sie nur darauf aufmerksam machen, dass die Konjunkturpakete im Bereich Forschung und Entwicklung durchaus wirken. Wir haben auch bei der FFG Basisprogramme. Da geht es beispielsweise darum, für den Batteriebetrieb von Autos, die jetzt noch zu schwer sind, zu wenig Reichweite haben, zu teuer sind, entsprechende Forschungsprogramme zu schnüren. (Bravoruf bei der ÖVP.) Das machen wir durch Basisprogramme im Bereich der FFG. Daher: Auch dort der richtige Ansatz, der unserer Wirtschaft mittelfristig weiterhelfen wird! (Beifall bei der ÖVP.)
Zusammengefasst, meine Damen und Herren: Wir setzen, im Unterschied zu dem, was Sie fordern – so viel Geld werden Sie gar nicht auftreiben können, dass Sie die Nachfrage in Europa stimulieren –, mit den Möglichkeiten, die wir haben, mit Rücksicht auf die jungen Bundesbürger, die auch die Schulden zurückzahlen müssen, in Zeiten wie diesen die richtigen Maßnahmen, die lauten: die Krise bekämpfen, kraftvoll helfen, aber auch maßvoll haushalten! – Ich danke Ihnen. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
10.06
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Themessl zu Wort gemeldet. Herr Abgeordneter, Sie kennen die Bestimmungen; 2 Minuten. – Bitte.
10.06
Abgeordneter Bernhard Themessl (FPÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Herr Bundesminister Mitterlehner hat hier behauptet, ich hätte im Zuge dieser Aussprache nichts anderes vorzuschlagen gehabt, als die Tachoblätter der Lkw-Fahrer (Ruf bei der ÖVP: Das tut dir weh!) nicht so stark zu überprüfen. (Neuerlicher Ruf bei der ÖVP: Das tut dir weh!)
Das ist unrichtig, weil es polemisch aus einem Zusammenhang gerissen wurde, wo es darum gegangen ist, die Probleme der Frächter aufzuzeigen, die als Erste von einer Wirtschaftskrise betroffen sind. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Mag. Stadler: Das ist ja keine tatsächliche Berichtigung!)
Richtig ist vielmehr, dass ich gesagt habe, dass 80 Prozent aller österreichischen Gemeinden unheimlichen Nachholbedarf im Kindergarten- und Schulbereich haben, dort zu sanieren. Es wäre wichtig, dort Geld zur Verfügung zu stellen (Abg. Mag. Molterer: Das ist ein kleiner Redebeitrag!), weil man damit der regionalen Wirtschaft sofort und nachhaltig helfen könnte und weil das Investitionen in unsere Zukunft wären. (Beifall bei der FPÖ. – Ruf bei der ÖVP: Keine Ahnung! Setzen!)
10.07
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Es gelangt nun Frau Abgeordnete Steibl mit einer gewünschten Redezeit von 5 Minuten zu Wort. – Bitte. (Ruf bei der ÖVP: Jetzt kommt die Wahrheit!)
10.07
Abgeordnete Ridi Maria Steibl (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Frau Staatssekretärin! Herr Staatssekretär! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir befinden uns jetzt beim Kapitel Wirtschaft, Familie und Jugend – eine Vernetzung, eine Linie, die sehr gut ist, denn: Familie ohne Wirtschaft ist nicht machbar, aber die Wirtschaft ohne Familie, ohne Männer und Frauen, ohne exzellente Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen würde auch nicht funktionieren. Also ist dieses Signal eine Aufwertung, auch eine Aufwertung für Familien! (Abg. Zanger: ... Familien mehr wert als ein Staatssekretariat!)
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