Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll23. Sitzung / Seite 468

ganzjährig beschäftigt. Dieser Betrieb hätte jetzt 32 000 € gebraucht, aber die Banken haben sich geweigert, ihm einen Kredit zu gewähren.

Jeder, der rechnen kann, weiß, dass bei 600 000 € Jahresumsatz – das ist ein Betrieb, den ich persönlich kenne, ein Betrieb, der gesund ist – 32 000 € wirklich kein Problem sein dürften.

Solche Beispiele kann uns die Österreichische Hoteliervereinigung noch viele liefern. Und wenn hier der Abgeordnete Steindl von der ÖVP herausgeht und in Bezug darauf von Einzelfällen spricht, so muss ich sagen: Entweder seid ihr von der Basis weg, oder ihr wollt das einfach nicht wahrhaben! (Beifall beim BZÖ.)

Die Gegenüberstellung von Tourismus und Autozulieferbetriebe ist heute hier schon vorgenommen worden. Wenn man hört, dass es 22,5 Millionen € für die Verschrot­tungsprämie gibt und nur 4 Millionen für die Österreich Werbung, so muss man sagen: Das Geld ist vorhanden, es ist nur die Frage, wer es bekommt! Deshalb fordere ich Sie, Herr Minister, und euch von der ÖVP auf: Gebt dem Tourismus, den 188 000 Beschäftigten, jene Wertschätzung, die sie brauchen, und sorgen Sie, Herr Minister, für die Mittelerhöhung von 10 Millionen € für die Österreich Werbung! (Beifall beim BZÖ.)

10.55

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Kuz­das. Gewünschte Redezeit: 2 Minuten. – Bitte.

 

10.55.58

Abgeordneter Ing. Mag. Hubert Kuzdas (SPÖ): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren auf der Regierungsbank! Ziel des Doppelbudgets ist es, die Krise zu bekämp­fen und Beschäftigungsimpulse zu setzen, und das geschieht in der Tat auch im Rahmen des Budgetkapitels Wirtschaft. Die Kaufkraft im Inland wird gestärkt und das Drehen der Spirale nach unten gestoppt. Die Initiativen der Bundesregierung können sich sehen lassen, auch im internationalen Vergleich. Mit kleineren und größeren Maß­nahmen wird geholfen, wobei nicht alle nobelpreisverdächtig sind, aber dafür wirksam.

Eine Beschäftigungsinitiative für die regionale Wirtschaft, und zwar aus meinem Wahl­kreis, möchte ich hervorstreichen, weil sie nicht nur die Beschäftigung fördert, sondern auch im Tourismus wirksam wird – es gibt so etwas wie Umwegrentabilität –, und das sind die Revitalisierungsmaßnahmen für die Marchfeld-Schlösser. Diese sind auch für das touristische Hoffnungsgebiet Weinviertel von ganz besonderer Bedeutung.

Dafür werden in den nächsten Jahren, bis 2010, 47 Millionen € bereitgestellt, und zwar 39 Millionen vom Bund und 8 Millionen vom Land Niederösterreich. Es ist de facto ein Fitnessprogramm für die Marchfeld-Schlösser, für die Landesausstellung 2011, die gemeinsam mit Carnuntum ausgerichtet wird.

Gerade in schwierigen wirtschaftlichen Zeiten ist es wichtig, dass Beschäftigungsim­pulse gesetzt werden. Und wenn Sie, Kollege Haider und Kollege Linder, den Tourismus mit der Automobilindustrie vergleichen und dabei Zahlen anführen, dann muss ich sagen: Rund um das Automobil, je nachdem, wie eng man den Begriff fasst, gibt es in Österreich rund 300 000 Beschäftigte. Und wenn Sie die Verschrottungs­prämie anführen, muss ich Ihnen sagen: Wer genau nachrechnet, der kommt drauf, dass die Verschrottungsprämie für den Bund auch ein Geschäft ist. Es ist ganz, ganz wichtig, dass man das auch so sieht.

Insgesamt, meine Damen und Herren, sind im Kapitel Wirtschaft in ausgewogener Weise die Bereiche Wirtschaft, Unternehmensförderung, Forschung, Tourismus, Fa­milie und Jugend abgedeckt. Das ist notwendig in der Krise, und das ist gut so. – Danke. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)

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