Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll23. Sitzung / Seite 470

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Krise bezahlen? (Abg. Hornek: Gott sei Dank ... wie Sie!) Wie hoch werden die Belas­tungen sein für die jetzt Jugendlichen und jungen Menschen nach der Krise?

Mein Befund ist: Die gesamte Regierung hat bezüglich aktiver Jugendpolitik keine Ideen, und diese Regierung schützt die jungen Menschen und die Jugendlichen auf keinen Fall. (Beifall bei den Grünen.)

11.02


Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Haubner. – Bitte.

 


11.02.40

Abgeordneter Peter Haubner (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Ja, es ist sicher richtig: Wir haben eine schwierige Situation in der Wirtschaft, und wir wissen, dass es Unternehmer gibt, die Unterstützung brauchen, dass es Unternehmer gibt, denen es zurzeit nicht so gut geht, aber man muss auch sehen, dass es viele gibt, die innovativ und optimistisch in die Zukunft blicken und auch investieren wollen. Und wenn wir die Studie, die heute schon so oft zitiert worden ist, nämlich die Studie der Creditreform, genauer anschauen, dann sehen wir darin ebenso enthalten, dass 52 Prozent der Unternehmerinnen und Unternehmer investieren wollen! Das ist ein gutes Signal, und ich denke, man muss, wenn man die eine Seite sieht, auch immer die andere Seite betrachten.

Unsere Unternehmer haben nämlich Mut, und die kleinen und mittelständischen Unter­nehmer, ich habe es schon gesagt, sind das Rückgrat unserer Wirtschaft: Wir dürfen nicht vergessen, sie geben über 2 Millionen Menschen Arbeit und bilden an die 100 000 Lehrlinge aus!

Ich möchte da schon auch noch in Richtung des Kollegen Katzian, der die Frächter in seiner Wortmeldung hier ein bisschen in ein schlechtes Licht gerückt hat, Folgendes sagen: Die Frächter beschäftigen 70 000 Personen und sind so quasi der Blutkreislauf des Handels. Ohne die Frächter hätten wir nicht jeden Tag die frischen Waren, ohne die Frächter (Abg. Dr. Lichtenecker: Es gibt auch noch die Bahn, Herr Kollege!) könnte man nicht den Handel entsprechend versorgen, könnte man auch nicht jeden Tag frische Lebensmittel kaufen. Ich glaube, die Frächter hier in Österreich sind ein unterstützenswerter Part, und es gilt, sie auch dementsprechend zu unterstützen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ. – Zwischenruf des Abg. Grillitsch.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben mit unserem Budget eine klare Entscheidung getroffen, eine Entscheidung, die uns ehestmöglich wieder zu einer wachsenden Wirtschaft führen soll. Der Herr Minister hat es schon angesprochen: Viele richtige Maßnahmen sind gesetzt worden, von der Ökoprämie, die nicht einfach durchzusetzen war, die aber schlussendlich jetzt in Umsetzung ist, der Forcierung des aws über die Konjunkturpakete, die Steuerreform, die mehr Kaufkraft bringt, bis natür­lich zur thermischen Sanierung. – Ich denke, all dies sind Maßnahmen, die zum rich­tigen Zeitpunkt kommen und auch den Unternehmerinnen und Unternehmern und damit den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Österreich helfen.

Es ist so, dass wir hier gemeinsam gefordert sind, alles zu tun, um die Unternehmerin­nen und Unternehmer zu unterstützen, damit die Menschen hier in Österreich Arbeit haben. Ich meine, das Wirtschaftsministerium und der Herr Minister sind da auf dem richtigen Weg und haben in der Vergangenheit die richtigen Maßnahmen gesetzt und werden dies auch in Zukunft tun, sodass wir mit Österreichs Wirtschaft auch in einer schwierigen Zeit doch mit ein wenig Optimismus in die Zukunft blicken können. (Beifall bei der ÖVP.)

11.05

 


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