Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll23. Sitzung / Seite 471

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Präsident Fritz Neugebauer: Nun gelangt Frau Staatssekretärin Marek zu Wort. – Bitte, Frau Staatssekretärin.

 


11.05.51

Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend Christine Marek: Herr Präsident! Meine Damen und Herren des Hohen Hauses! Die Stärkung der Familien gerade in Zeiten der Krise ist ein ganz, ganz wichtiges Thema und, wie ich glaube, auch eine wichtige Basis, die wir schaffen müssen und der wir uns verschrieben haben, was sich an den Budgetzahlen erkennen lässt.

Das letzte Kindergartenjahr wurde bereits mehrfach angesprochen, dafür sind jetzt einmal 70 Millionen € im Konjunkturpaket entsprechend veranschlagt, bis zum Jahr 2013 sind 70 Millionen für die Länder jeweils vorgesehen. Der Herr Bundesminister hat es auch gesagt: Das hat natürlich direkte Auswirkungen in den unterschiedlichsten Bereichen, auch in den Ländern.

Frau Abgeordnete Musiol, wenn Sie sagen, dass das schlecht und unzureichend vorbereitet war, dann kann ich dem nur widersprechen und kann sagen, dass wir sehr intensiv daran gearbeitet haben, mit den Ländern die entsprechenden Maßnahmen zu schaffen. Und selbstverständlich wird das nicht auf Kosten der Dreijährigen passieren, denn das wäre ja tatsächlich sehr, sehr kontraproduktiv.

Genau deswegen haben wir Folgendes gesagt: Die Mittel gibt es bereits heuer, aber erst nächstes Jahr müssen alle Länder dann tatsächlich die Verpflichtung für die Fünfjährigen im Ausmaß von 16 bis 20 Wochenstunden an mindestens vier Tagen einführen, damit wir die Möglichkeit schaffen, dass in den Ländern, dort, wo es Not­wendigkeiten gibt, wo noch Kinderbetreuungsplätze fehlen, entsprechend vorgesorgt werden kann.

Weil letzte Woche etwa das Thema Salzburg medial sehr präsent war: In ganz Salzburg sind es etwa 120 Fünfjährige, die derzeit nicht in Betreuung sind, und es ist mit den vorhandenen Mitteln, die zur Verfügung stehen, natürlich sehr wohl möglich, die notwendigen Betreuungseinrichtungen und das, was noch notwendig ist, aber heute noch fehlt, bis zum nächsten Herbst zu schaffen. Es sind eineinhalb Jahre Zeit, und das wird sich selbstverständlich auch ausgehen.

Was die Kinderbetreuung insgesamt, die natürlich eine besondere Herausforderung für die Familien ist, aber auch die Vereinbarkeit von Familie und Beruf einerseits und die besten Bildungschancen der Kinder andererseits betrifft, haben wir mit den 70 Mil­lionen €, der Artikel-15a-Vereinbarung mit den Ländern einen ganz wichtigen Meilen­stein gesetzt, dass wir beim bedarfsorientierten und flächendeckenden Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen intensiv arbeiten können, weil wir nämlich die Länder in der Artikel-15a-Vereinbarung insofern in die Pflicht genommen haben – und das haben die Länder auch unterschrieben –, als frei werdende Mittel wieder für die Schaffung von zusätzlichen Betreuungsangeboten heranzuziehen sind und verwendet werden müssen. Das ist natürlich ein ganz, ganz wichtiges Puzzleteilchen im flächendecken­den Ausbau der bestmöglichen Kinderbetreuung.

Wir haben im Regierungsprogramm grundlegende Standards für die Kinderbetreuung vereinbart und haben mit dem Bildungsplan, der erstmals bundeseinheitlich in allen Kindergärten Österreichs für alle Fünfjährigen Geltung haben wird – und das ist tat­sächlich auch ein bildungspolitischer Meilenstein, meine Damen und Herren! –, hier eine wichtige Initiative gesetzt.

Ich darf darüber hinaus an die bestehende Artikel-15a-Vereinbarung erinnern, die für heuer und für nächstes Jahr den Ländern vonseiten des Bundes jeweils 15 Millionen € zur Verfügung stellt – die Länder haben das kozufinanzieren –, und wir werden im


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