Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll23. Sitzung / Seite 487

sekre­tärin ist bei der Ausarbeitung –, dann werden wir auch jenen Müttern oder jenen jungen Frauen eine Gelegenheit bieten, die aktiv im Berufsleben stehen. Das ist, wie ich meine, eine wichtige Maßnahme, die wir hier umsetzen können.

Meine Damen und Herren, abschließend noch zum Thema Jugend. Die Jugend ist viel besser als ihr Ruf! Schauen wir in die Vereine, Sportvereine, Musikvereine, Feuer­wehren, Rotes Kreuz, wir leben dort von unseren Jugendlichen. Und das sollten wir als Mandatare auch sagen. Nicht ein paar Negativbeispiele herausziehen, sondern die Jugend ist besser als ihr Ruf. Wir können auf der Jugend aufbauen! Die Jugendlichen sind wirklich grundsätzlich bereit, aktiv in der Freiwilligenarbeit tätig zu sein. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Frau Staatssekretärin Marek, ich weiß, du bist sehr bemüht darum, das freiwillige soziale Jahr sollten wir auf eine gute Schiene bringen. Ich glaube, es wäre im Sinne der Jugendlichen. (Beifall bei der ÖVP.)

11.57

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Huber. – Bitte.

 

11.58.09

Abgeordneter Gerhard Huber (BZÖ): Geschätzter Herr Präsident! Sehr verehrte Frau Staatssekretärin! Herr Bundesminister! Liebe Zuschauer auf der Galerie! Zum Wirt­schaftsbudget kann ich aus Tiroler Sicht nur sagen, die Unternehmen haben Angst. Die AWS-Förderungen sind gut, aber die dauern viel zu lange. Es gibt Betriebe, die vor drei Monaten über die Hausbank Anträge gestellt haben, aber es gibt bis heute noch keine Antwort. Die Betriebe brauchen die Garantien, ich kann Ihnen gerne von einigen Firmen die Anträge zur Verfügung stellen, da gehört dringend gehandelt und es gehören nicht nur Überschriften betont.

In der Betriebsansiedlung – da bin ich anderer Meinung – wird viel zu wenig getan. Es werden noch viel zu wenige Betriebe angesiedelt, es werden zu wenige Arbeitsplätze geschaffen. Dafür bräuchte es das BZÖ-Flat-Tax-Modell. Dadurch würden sehr, sehr viele Arbeitsplätze gesichert und neue entstehen.

Auf dem Energiesektor sollten wir endlich einmal hier im Hohen Haus das Ziel nieder­schreiben, dass wir energieautark werden wollen, und das relativ schnell mit Hilfe der Photovoltaik.

Zum Straßenbau: In Lienz wird über den Ausbau der B 100 schon 15 Jahre lang dis­kutiert, es sind aber keine Lösungen in Sicht. Ich sehe da keinen Mut zum Handeln, diese rot-schwarze Regierung sichert sich die Pfründe ab, anstatt den KMUs massiv zu helfen. (Abg. Silhavy: Oh je, oh je!) – Frau Kollegin, guten Morgen! Habe ich Sie auf­geweckt?

Eines noch: Bei der Oesterreichischen Kontrollbank haben wir im Dezember die Haf­tun­gen von 40 Milliarden auf 45 Milliarden erhöht. Liquidität ist dort mehr als genug vor­handen, aber die Betriebe jammern massiv, dass es zu keinen Garantieüber­nah­men kommt, dass sehr, sehr viel Bürokratie vorherrscht. – Auch da, Herr Bundes­minister: Bitte schreiten Sie ein!

Nun noch ganz kurz zum Tourismus in Tirol. Kollege Hörl, der jetzt nicht hier ist, hat gesagt, wie toll und wie klass das ist. (Zwischenruf des Abg. Hörl.) – Jetzt ist er da! – Dazu kann ich dir nur sagen: In Tirol gibt es fast keine Tiroler mehr, die im Tourismus beschäftigt sind. Lies dir die Zahlen vom Rechnungshofbericht durch, wie minder diese Leute bezahlt werden! (Abg. Hörl: Das ist ja lächerlich!) Da könnte man endlich etwas machen.