Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll23. Sitzung / Seite 530

Wenn das in diesem Gesetz nicht kommt, wenn wieder junge Leute nicht mitreden dürfen, wenn wieder nur einzelne Personen entscheiden, dann muss ich Ihnen doch als Arzt und als Naturwissenschafter sagen: Es gibt kein „Ordinarien-Gen“. Die gene­tische Ausstattung der Wissenschafter ist identisch, und die Hierarchie oder die Funktion und das Amt sollten nicht allein bestimmen, wer wieviel wert ist.

Es war auch bei der Besetzung des Bundespräsidenten-Amtes, bei Ministerien­beset­zungen nicht Grundvoraussetzung, dass man ein ordentlicher Professor ist, und es war nicht jeder Bundespräsident, jeder Minister und jede Ministerin schlecht. Bitte lassen Sie hier die Zügel los, es wird keine Anarchie eintreten! Die Leute werden kreativer sein, leistungsbereiter. Denken Sie nach, welche Indikatoren geprüft werden sollen – wie eine höhere Wissensbilanz, Leistungs-Show.

Was ist Wissen? – Diese Definition haben viele nicht. Ich kann mich erinnern, viele rufen im Ministerium an und fragen: Wie soll ich eine Wissensbilanz machen, was ist das? – Und sie haben zur Antwort bekommen: Das müssten ja Sie selbst am besten wissen!

Herr Bundesminister Hahn, ich hoffe, Sie wissen manches auch am besten und tun das Beste für die Universität. Aber dann in einem Dialog, der der Wahrheit verpflichtet ist, und Wahrheit heißt, die Wirklichkeit nicht zu verfälschen, sondern sie so zu sehen, wie sie ist. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)

14.08

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zu einer Stellungnahme hat sich Herr Bundes­minister Dr. Hahn zu Wort gemeldet. Ich erteile ihm dieses.

 

14.08.59

Bundesminister für Wissenschaft und Forschung Dr. Johannes Hahn: Herr Prä­sident! Meine Damen und Herren! Meine Damen und Herren auf den Zuhörerbän­ken! Diese Debatte zeigt die ganze Heterogenität der Wissenschaftslandschaft. Unbestreit­bar ist – das wird auch von der Opposition anerkannt –, und ich freue mich darüber, dass es in der Tat mehr Geld für Wissenschaft und Forschung gibt. Im Vergleich zum vergangenen Jahr um 15 Prozent mehr, und im nächsten Jahr gibt es noch einmal eine Steigerung um 10 Prozent.

Richtig ist aber auch – ich stehe nicht an, das zu sagen, denn da muss man „face reality“ machen –, dass die Möglichkeiten in der europäischen, in der internationalen Wissenschaftslandschaft dermaßen vielfältig und groß geworden sind, dass jedes Land gefordert ist, Entscheidungen zu treffen, in welche Richtung die Schwerpunkt­set­zungen in den nächsten Jahren zu erfolgen haben.

Selbst wenn wir deutlich mehr Geld hätten, kommen wir um diese Notwendigkeit der Prioritätensetzung nicht herum, weil sich einfach viel mehr Optionen aufgetan haben.

Schauen Sie sich die Entwicklung bei der Dotierung der Rahmenforschungs­program­me allein auf europäischer Ebene an. Das sechste Rahmenforschungsprogramm war dotiert von 2002 bis 2006 mit etwas mehr als 19 Milliarden €, das aktuelle von 2007 bis 2013 mit knapp 54 Milliarden €, und jetzt beginnen die ersten Diskussionen über das achte Rahmenforschungsprogramm. Hier gibt es die Vision, diesen Betrag noch einmal zu verdoppeln, also auf über 100 Milliarden € zu gehen. Die positive Konsequenz all dieser Anstrengungen ist, dass es eine Vielzahl von Projekten, an Initiativen auf euro­päischer Ebene gibt; Stichwort Forschungsinfrastruktur-Landkarte. Auf der Shortlist sind knapp 40 derartige Projekte.

Es gilt, darüber nachzudenken, was sind für Österreich spannende Optionen, an denen wir uns beteiligen, bei denen wir Mitglied werden sollen, und zwar nicht nur in natur­wissenschaftlichen Disziplinen, sondern auch in sozialwissenschaftlichen, in medizi-