besonders, dass in den Jahren 2009 und 2010 das Wissenschaftsbudget jeweils um 10 Prozent erhöht wird.
Die Frage Studiengebühren ist heute schon andiskutiert worden. Bei der Frage, wie sinnvoll es ist, den Universitäten für knapp 20 Prozent Studiengebührenzahlende oder weniger die Bürde der Administration weiterhin aufzuerlegen, stimme ich mit Andrea Kuntzl überein. Ich hoffe, dass wir in der nächsten Zeit noch Gelegenheit haben werden, in einer vernünftigen Art und Weise darüber zu diskutieren, wie mit den Studiengebühren umzugehen ist.
Zu den Medizin-Unis ist heute auch schon etwas gesagt worden. Ein Ärztemangel wurde prognostiziert. Am Wochenende konnte man auf der Homepage des ORF Steiermark nachlesen, dass laut einer Studie die steirischen Ärztinnen und Ärzte ein Durchschnittsalter von 52 Jahren haben. Man muss damit rechnen, dass wir in nächster Zeit – in der Steiermark per Studie bewiesen – mit einem Ärztinnen- und Ärztemangel zu rechnen haben.
Fachärztinnen und Fachärzte verlassen zunehmend das Land und gehen ins nahe Ausland. Zum Teil gehen sie auch weiter weg, weil sie dort die Arbeits- und Lebensbedingungen offensichtlich mehr reizen, als im österreichischen Gesundheitssystem zu arbeiten. Das heißt, auch da wird noch einiges zu tun sein.
Nicht zuletzt möchte ich darauf hinweisen, dass es gelungen ist – endlich gelungen ist –, den Kollektivvertrag an den Universitäten umzusetzen. Das ist ein Schritt, der längst überfällig war und den zu setzen es sehr lange gedauert hat. Deswegen freut es mich, dass wir das noch unter Dach und Fach gebracht haben. (Beifall bei der SPÖ.)
15.11
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Herr Abgeordneter List zu Wort. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.
15.11
Abgeordneter Kurt List (BZÖ): Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Bundesminister! Hohes Haus! Gegen Ende der Debatte über das Budgetkapitel Wissenschaft ist es mir schon ein persönliches Anliegen, die öffentliche Debatte, die sich in den Medien in Österreich als Schauspiel darstellt, ein bisschen zu zelebrieren. Daher nochmals: CERN-obyl die Zweite.
Wir können sagen, dass hier auf der Regierungsbank Wissenschaftspopulismus pur betrieben wird. Das ist von der ÖVP-Seite gekommen. Die Stimmung, die derzeit bei den Koalitionspartnern herrscht, ist nicht unbedingt die beste. Ich befürchte, dass dadurch auch die Handlungsfähigkeit der Regierung blockiert ist. (Abg. Silhavy: Wo leben Sie? In welchem Land leben Sie?)
Es gab massiv Schlagzeilen in den letzten Wochen. Diese kennen Sie alle. Ich bin dankbar dafür. Herr Bundesminister Hahn, Sie wurden von Erwin Pröll wegen des CERN-Ausstiegs scharf kritisiert und attackiert. Die Freundschaft der Parteikollegen Pröll und Hahn liegt auf Eis. Es herrscht da tiefster Winter. Ich sage Ihnen, Herr Bundesminister: Wer sich mit dem Pröll-Clan anlegt, wird über die Medien massivst beschädigt und zunichtegemacht. (Beifall beim BZÖ.)
Sie, geschätzter Herr Bundesminister, haben sich von der ÖVP – vom Gewerkschaftschef, vom eigentlichen „Bundeskanzler“ Neugebauer – vor den Karren spannen lassen und die SPÖ-Kollegin, die Unterrichtsministerin Claudia Schmied, bei der Schulreform massivst angegriffen. (Abg. Silhavy: Nicht nur rhetorisch schwach, sondern ...!) Da war eigentlich Ihr erster fataler Fehler. Die Lehrergewerkschaft hat in der Schulreform gesiegt. Es gibt keine Schulreform. Auf der Strecke sind die Schüler und die Reform der Bildungspolitik geblieben. Es gibt hier eine erste Verliererin – das
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