Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll23. Sitzung / Seite 548

diese Mittel den Universitäten letztlich verloren gehen, ist bedauerlich, aber vielleicht auch nicht ganz endgültig.

Wir haben es geschafft – und ich gratuliere dir von Herzen, Herr Minister –, die For­schungsquote auf ein nie dagewesenes Niveau zu heben, und das, obwohl andere Mitzahler – sei es die Nationalbank, die Nationalstiftung oder natürlich auch jene Industrien, die derzeit gerade mit Problemen beschäftigt sind – ausfallen oder gerin­gere Beiträge leisten. Deswegen bin ich optimistisch, dass wir diesen großen Aufhol­prozess der letzten Jahre fortsetzen können. Es sind dafür aber auch andere Dinge ganz wesentlich.

Wir sind in Österreich, was Breitband-Internet und seine Verwendung betrifft, noch immer nicht auf einem Niveau, von dem ich der Ansicht bin, dass es einem derart reichen Land gerecht wird. Das heißt, wir müssen, um all diese Forschungsergebnisse und um die Teilnahme von jungen Menschen an all diesen Erkenntnissen zu gewähr­leisten, die Investitionen in die Breitbandinfrastruktur wesentlich steigern und den Zugang erleichtern, noch mehr, als wir das in der Vergangenheit getan haben.

Dazu ist es zum einen notwendig, dass die Nutzung von Leerverrohrungen und die Mitbenutzung von Leitungen endlich möglich werden und zum anderen auch, dass die digitale Dividende – also jener Frequenzbereich, der jetzt durch das digitale Fernsehen frei wird – auch wirklich mobilen Breitbandnutzungen zur Verfügung gestellt wird. Nur das gewährleistet uns, dass wir auch im ländlichen Raum ein leistungsfähiges Breit­bandinternet zu leistbaren Preisen für alle Studentinnen und Studenten, für alle Schülerinnen und Schüler und für unsere Bevölkerung zur Verfügung stellen können. (Beifall des Abg. Hörl.)

Ich rufe alle Beteiligten auf – die Entscheidungen stehen an –, da tatkräftig dieses große Volksvermögen, das wir noch haben, in die richtige Richtung zu bewegen. –Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

15.19

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Herr Abgeordneter Windholz mit 3 Minuten Redezeit zu Wort. – Bitte.

 

15.19.44

Abgeordneter Ernest Windholz (BZÖ): Geschätzte Frau Präsidentin! Herr Wissen­schafts­minister! Hohes Haus! Ich darf mich dem Thema Gerichtsmedizinisches Department Wien zuwenden. Als einzige europäische Hauptstadt ist Wien seit Jänner 2008 ohne eigenes gerichtsmedizinisches Zentrum.

Der Standort Sensengassen des Gerichtsmedizinischen Departments wurde nach 200-jähriger Tätigkeit geschlossen. Um den Betrieb der baufälligen Institution aufrecht­zuerhalten, hätte es unbedingt eines Neubaues bedurft. Geschätzte Kosten: 16,5 Mil­lionen €.

Dann gab es einen wochenlangen Kompetenzstreit zwischen drei Ministerien, der Stadt Wien und der Medizinischen Universität. Es wurde ausgelagert. Bislang gab es keinen Neubau. Und die Mittel, die man dafür benötigen würde, finden wir leider Gottes auch im Budget nicht.

Die Konsequenz aus der Auslagerung: In Wien wurden die Totenbeschauen seit der Schließung massiv reduziert, von 1 500 auf 500 pro Jahr. Ein Großteil der 2000 jährlichen Obduktionen wurde ausgelagert, und zwar verteilt auf vier Wiener Spitäler. Für sogenannte Faulleichen – das sind jene mit fortgeschrittenem Verwesungs­pro­zess – hat man damit aber alles andere als eine gute Lösung gefunden. Daher hat man nun die Obduktionen in drei graue Stahlcontainer auf das Gelände des Wiener Zentral­friedhofes verbannt. Dort gibt es jedoch keine Möglichkeit, Röntgenaufnahmen oder