Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll23. Sitzung / Seite 585

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ist diese Aussage des Kollegen Strutz als unrichtig zu bezeichnen. (Beifall bei der SPÖ.)

Die Finanzierung der Gesundheitsversorgung ist ein wesentlicher Teil im Budget und des Budgets. Für das Jahr 2009 sind im Bereich Gesundheit Aufwendungen im Aus­maß von 865 Millionen € vorgesehen, für das Jahr 2010 werden diese Ausgaben auf 993,7 Millionen € steigen; Ausgaben, die in der heutigen Zeit volkswirtschaftlich positive Effekte auslösen – Effekte, die Arbeitsplätze sichern und neue Arbeitsplätze schaffen und die Wirtschaft positiv beleben. Bei ständig besserer Gesundheitsver­sorgung und, damit verbunden, steigenden Kosten ist es nur selbstverständlich, die Strukturen im Gesundheitsbereich immer wieder auf Qualität und Effizienz abzufragen und neue Strukturen und Ziele festzulegen.

Im Rahmen der bei den Finanzausgleichsverhandlungen zwischen dem Bund und den Ländern getroffenen Vereinbarung über die Organisation und Finanzierung des Ge­sundheitswesens für die Jahre 2008 bis 2013 wurde die Umsetzung der sektorüber­greifenden Finanzierung als dringliches Thema behandelt und ihr größte Priorität zuer­kannt.

Der österreichische Strukturplan Gesundheit stellt die integrierte Leistungsplanung im Gesundheitswesen dar. Mehr Qualität, raschere umfassende Integration des extramu­ralen Bereiches und die Integration des Rehabilitationsbereiches und die stärkere Berücksichtigung und Weiterentwicklung der Schnittstellen sind einige Punkte. Mit dem Großgeräteplan wird die Mindestanzahl der medizinischen Großgeräte auf Bundes­ebene festgelegt und auch regional eine flächendeckende Versorgung gesichert.

Gesundheitsversorgung ist unzertrennlich mit Personal verbunden. Eine ausreichende Personalausstattung in den verschiedenen Berufsgruppen des Gesundheitswesens ist ein wesentliches Element der Qualität im Gesundheitswesen.

Mit dem Budget 2009/2010 und den dafür bereitgestellten finanziellen Mitteln ist die Sicherstellung der Gesundheitsversorgung auf hohem Niveau gewährleistet. Dies darf uns aber nicht davon abhalten, im Gesundheitsbereich ständige Evaluierungen und Effizienzsteigerungen anzustreben.

Die im Budget veranschlagten finanziellen Mittel, die für die Überprüfung der Ein­haltung der Qualität und der übergreifenden Finanzierung im Gesundheitswesen vorgesehen sind – für 2009 in der Höhe von 2,47 Millionen € und für 2010 ansteigend auf 2,54 Millionen € –, sind ein klares Zeichen und ein Bekenntnis für den Erhalt und die Ausweitung einer ökonomisch effizienten und qualitativ hohen Gesundheits­ver­sorgung. (Beifall bei der SPÖ.)

Schlusssatz – wir haben ja gestern sehr viel über die Erfolge der filmschaffenden KünstlerInnen gehört –: Würde es einen Preis für hervorragende Leistungen in der Gesundheitsversorgung geben, so bin ich überzeugt davon, dass Österreich für das Gesundheitssystem und für die Gesundheitsversorgung die Goldene Palme erhalten würde. – Danke. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)

17.21


Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Kößl. – Bitte.

 


17.21.19

Abgeordneter Günter Kößl (ÖVP): Herr Präsident! Meine Herren Bundesminister! Herr Staatssekretär! Geschätzte Damen und Herren! Trotz aller Kritik, die wir bei dieser Debatte jetzt über unser Gesundheitssystem gehört haben, eines ist klar: Wir haben eines der besten Gesundheitssysteme weltweit. Unser gemeinsames Bemühen muss es sein, dass wir diese hohe Qualität unseres Gesundheitssystems auch weiterhin


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