Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll23. Sitzung / Seite 602

Abgeordneter Grosz! (Beifall bei der SPÖ, bei Abgeordneten der ÖVP sowie des Abg. Weinzinger.)

18.14

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Öllinger. – Bitte. (Abg. Ing. Westenthaler: Das war eine Lachnummer jetzt! Der, der andere Pharisäer schimpft! Das ist ja unglaublich! Der Ordnungsrufkaiser des Hohen Hauses! Das ist ja unglaublich!)

 

18.14.36

Abgeordneter Karl Öllinger (Grüne): Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich werde jetzt nicht der Versuchung nachgeben, in die Auseinandersetzung zwischen SPÖ und BZÖ einzugreifen beziehungsweise die Modalitäten und Kausalitäten rund um Herrn Abgeordneten Faul oder Herrn Abgeordneten Grosz weiter zu diskutieren. Nur, lieber Josef Cap, Folgendes kann man schon feststellen, und es ist, so glaube ich, auch wichtig, das festzuhalten: Wir könnten uns viele von diesen Debatten zumindest teilweise ersparen. Man ist natürlich nicht davor gefeit, wenn jemand das unbedingt auf diese Ebene bringen will, aber einiges könnten wir uns dadurch ersparen, dass das Parlament, was die Offenlegung von Funktionen und auch von Einkommen betrifft, etwas mehr Transparenz bekommt. (Abg. Grillitsch: Stiftungen, oder was?)

Dann hätten wir vermutlich Situationen, in denen man beurteilen kann: Ist das, was der Abgeordnete XY – um keinen Namen zu nennen – macht, in Ordnung? Passt mir das – ja oder nein? Es liegt dann offen. (Rufe bei der SPÖ: Ja, ja! – Abg. Grillitsch: Stiftun­gen?)

Der Punkt ist folgender: Bei uns liegt nichts beziehungsweise viel zu wenig offen. Wir haben nicht die Transparenz, die wir eigentlich bräuchten, um Debatten wie diese hier zu vermeiden, wo man dann hineininterpretieren kann, was auch immer man will. Da würde ich mir schon wünschen, dass man die Debatte – die ungute Debatte! – zum Anlass nimmt, um ein paar Schritte – ein paar kleine Schrittchen, mehr geht ja ohnehin nicht bei uns im Parlament, kleine Trippelschrittchen – vorwärts zu machen, was die Transparenz betrifft.

Zum Zweiten – und auch das nur als Vorbemerkung, denn ich will eigentlich schon zum Thema Soziales reden –: Was die Vorsitzführung der Präsidenten betrifft, herrscht ein grobes Missverständnis. Ich muss sagen, ich bin mit der Vorsitzführung des Herrn Präsidenten Neugebauer sehr zufrieden – wirklich, ohne da jetzt schmeicheln zu wollen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.) Ich bin auch mit der Vorsitzführung der Frau Kollegin Prammer sehr zufrieden. (Beifall bei der SPÖ.) Und ich habe auch keine Probleme mit der Vorsitzführung des Herrn Kollegen Graf – jedenfalls keine größeren.

Der Punkt ist nicht die Vorsitzführung, werte Kollegen vom BZÖ, die sich da besonders angesprochen fühlen. (Abg. Ing. Westenthaler: Wenn sie lacht bei einem Ordnungs­ruf!) Der Punkt sind politische Haltungen, die Präsidenten in der Öffentlichkeit vertre­ten. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.) Und wenn es anti­semitische Haltungen gibt, dann ist kein Platz für derartige Präsidenten. Ich finde, das muss vonseiten des Parlaments ... (Abg. Strache: Der Herr Graf hat in seinen Reden niemals antisemitische Äußerungen getätigt!) – Bitte? (Abg. Strache: Das sind genau diese Unterstellungen und Diffamierungen, die Sie immer betreiben!) – Ja, ja, Herr Kollege Strache, Sie können es immer probieren. Sie können sich immer wieder als Opfer stilisieren. (Abg. Strache: Das ist genau die Sauerei, die Sie reden! Das ist die tiefste Schublade, die Sie ! Das ist die tiefste Schublade!  legen Sie es Woche für Woche darauf an, parteipolitisch ! )