Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Amon. – Er ist nicht anwesend.
Dann erteile ich das Wort der nächsten Abgeordneten, die sich zu Wort gemeldet hat, das ist Frau Abgeordnete Dr. Oberhauser. Eingestellte Redezeit: 2 Minuten. – Bitte.
19.13
Abgeordnete Dr. Sabine Oberhauser, MAS (SPÖ): Herr Bundesminister! Werte Damen und Herren! Wir haben in den letzten zwei Tagen gehört, wie hervorragend diese neue Bundesregierung arbeitet, und werden das in den nächsten zwei Tagen auch noch hören. Deswegen finde ich vor allem die Anwürfe von Seiten des BZÖ, was Minister- oder Ministeriumskosten betrifft, äußerst entbehrlich.
Ich möchte Ihnen nur in Erinnerung rufen: 15. März 2001, Bundesminister Haupt: 200 000 S für eine Mag. Fabel – wir erinnern uns, das war eine falsche Magistra –; 70 000 S nach Eigenangabe für einen gewissen Herrn Gerald Grosz. (Oh-Rufe bei der SPÖ.) Insgesamt zahlte Haupt für seine Leiharbeiter durchschnittlich 1 Million Schilling im Monat.
Das geht aber weiter: 2003 bis 2007, Minister Gorbach: Weihnachten war schon, die alte und die neue Regierung ist im Amt. Mir ist nicht bekannt, dass sich Herr Minister Hundstorfer einen Weihnachtsbaum um 1 666 € ins Büro stellen hat lassen oder für 2 400 € Glasschmuck und Glasteller bestellt hat. Auch ist mir nicht bekannt, dass er sich einen Teppich für 6 523 € bestellt hätte. (Zwischenrufe bei SPÖ und BZÖ.) Oder: Es gab teure Flüge während Gorbachs Amtsperiode, und die Flieger sind dann alle zufällig in Altenrhein, nahe dem Heimatort von Minister Gorbach, nämlich Frastanz, zwischengelandet. Und die Taxirechnungen von 2004 bis 2007 machten immerhin 98 855 € aus.
Also: Wer im Glashaus sitzt, Herr Grosz, soll nicht mit Steinen werfen! (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Grosz: Weniger als der Gusenbauer!)
19.15
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Klikovits. Eingestellte Redezeit: 2 Minuten. – Bitte.
19.15
Abgeordneter Oswald Klikovits (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Wir haben heute schon sehr viel gehört, wofür dieses Geld aus diesem Budgetansatz verwendet wird. Herr Bundesminister, ich teile alle Meinungen meiner Vorredner, was die Schulungen betrifft. Ich möchte hier vielleicht nur eine kritische Anmerkung zu den Schulungen machen. Ich glaube, es ist auch hier eine Evaluierung notwendig, weil manchmal die Schulungen an den tatsächlichen Bedürfnissen der Betroffenen vorbeigehen. Wir sollten hier wirklich dafür sorgen, dass das Geld, das ohnedies knapp ist, auch richtig eingesetzt wird.
Richtig eingesetzt wären die Mittel im Sozialbereich, wo uns aufgrund der demographischen Entwicklungen Personal fehlt. Ich glaube, dass Sie da jetzt einen richtigen Budgetansatz vorgesehen haben. Die Ausbildung von mehr diplomiertem Pflegepersonal ist einfach dringend notwendig. Wir können diesen Bedarf nicht mehr mit Personen aus dem Ausland oder aus dem europäischen Inland, muss man jetzt richtigerweise sagen, decken. Daher bitte ich auch hier, eine Evaluierung vorzunehmen und zu schauen, dass diese Ausbildungen punktgenauer gemacht werden.
Wie gesagt, wir werden dieser Budgetpost auch deswegen zustimmen, weil sie in erster Linie darauf ausgerichtet ist, mit diesem Geld Arbeitsplätze zu schaffen, und das
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