Parlamentarische Materialien

10.04.15

Abgeordneter Stefan Markowitz (BZÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Eine gute Bildung ist das Fundament, auf dem wir aufbauen können. Das beginnt schon mit der sprachlichen Frühförderung. Das verpflichtende Kindergartenjahr ist erfreulicherweise schon durchgeführt.

Angesichts der zunehmenden Gewalt an den Schulen ist eine psychologische Betreuung wichtig, ja unabdingbar. Schulpsychologen haben auch die wichtige Aufgabe, Krankheiten wie zum Beispiel Bulimie früh zu erkennen, aufzuzeigen, darüber aufzuklären, um eben Langzeitschäden abwenden zu können.

Der Ausbau der Schulpsychologie, den Sie, Frau Ministerin, angekündigt haben – ich glaube, es war von 30 Schulpsychologen die Rede –, wurde leider nicht umgesetzt.

Ein Beispiel, das wir bei den Kinderrechtsgesprächen gehört haben – weil ich gerade so viele Jugendliche da oben sehe (der Redner deutet auf die Galerie) –, ist das Aus von „Rat auf Draht“. „Rat auf Draht“ ist eine Institution, die schon vor 21 Jahren ins Leben gerufen wurde, wo allein 2008 116 000 Kinder und Jugendliche kostenlos Rat und Hilfe gefunden haben, 4 000 Online-Beratungen durchgeführt wurden, und diese Institution soll nach 21 Jahren abgedreht werden. Hier, finde ich, sollte parteiübergreifend eine Lösung gefunden werden – es geht genau um 300 000 € –, damit eine Institution, die gerade Kinder und Jugendliche betrifft, deren Eltern die psychologische Hilfe nicht finanzieren können, kostenlos weitergeführt werden kann. (Beifall beim BZÖ.)

Eine Frage, die leider unbeantwortet blieb, ist die Frage der Lehre mit Matura. Frau Bundesministerin, in diesem Unterrichtsjahr rechnen Sie ja mit 4 000 Lehrlingen, die das in Anspruch nehmen. Wie hoch ist diesbezüglich die Drop-out-Quote per Stichtag 15. Mai. Das wurde bis dato nicht beantwortet.

Die notwendigen großen Reformen des österreichischen Schulsystems können jedenfalls mit dem vorliegenden Budget nicht bestritten werden. Die versprochenen Projekte können lediglich begonnen werden, eine Fortführungsgarantie kann jedoch aufgrund der fehlenden finanziellen Mittel seriöserweise nicht gegeben werden.

Das BZÖ hat ein umfassendes Schulreformprojekt eingebracht, das eine klare Schwerpunktsetzung in den kommenden Budgets und eine Investitionssumme von zumindest 2 Milliarden € für die nächsten fünf Jahre vorsieht, um eine gute Schulreform für die österreichische Jugend durchführen zu können. – Vielen Dank. (Beifall beim BZÖ.)

10.06

Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll23. Sitzung / Seite 647