Ein letzter Punkt, meine Damen und Herren: Österreich hält sich zugute, ein Kulturland zu sein. Wir haben eine dichte und sehr interessante Museenlandschaft. Das beginnt beim Heeresgeschichtlichen Museum, geht weiter über das Volkskundemuseum, über das Museumsquartier; da ist also wirklich eine breite Palette von Museen vorhanden, auf die wir im internationalen Vergleich durchaus stolz sein können. Es ist daher in unser aller Interesse, den Zugang für alle – und vor allem auch für Familien – zu sichern und kostenlos zu machen.
Ich bringe deshalb namens meiner Fraktion folgenden Antrag ein:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Mag. Unterreiner, Dr. Kurzmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend freien Museums-Eintritt für Familien
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur wird aufgefordert, alle notwendigen – insbesondere budgetären – Maßnahmen zu setzen, dass neben dem freien Eintritt in Museen für Jugendliche auch freier Eintritt für Familien ermöglicht wird.“ (Beifall bei der FPÖ.)
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Meine Damen und Herren, lassen Sie mich noch eine abschließende Bemerkung zur Causa Prima machen. Das Recht auf freie Meinungsäußerung, meine Damen und Herren, ist selbstverständlich und steht selbstverständlich auch dem Dritten Präsidenten des Nationalrates Dr. Martin Graf hier im Hohen Haus genauso zu wie außerhalb dieses Hohen Hauses. Und wir lassen uns dieses Recht auf freie Meinungsäußerungen durch niemanden, weder durch selbsternannte Antifaschisten, noch durch sonst jemanden, einschränken. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)
11.05
Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Mag. Muttonen. – Bitte.
11.06
Abgeordnete Mag. Christine Muttonen (SPÖ): Herr Präsident! Frau Ministerin! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Wie im Zuge der Debatte ja bereits mehrfach angesprochen wurde, spiegelt sich die Wirtschafts- und Finanzkrise im Budget 2009/2010. Umso mehr ist es erfreulich und hervorzuheben, dass das erhöhte Budget für Kunst und Kultur nicht nur die Kulturfinanzierung absichert, sondern auch durchaus Raum für neue Impulse gibt. Wie die vorliegenden Zahlen eindrucksvoll belegen, nimmt der Bund seine kulturpolitische Verantwortung sehr ernst und bekennt sich dadurch eindeutig zur Notwendigkeit öffentlicher Kunst- und Kulturförderung.
Sie wissen, meine Damen und Herren, dass in vielen Ländern die Kulturförderung in den Bereich des Sponsoring ausgegliedert wurde. In diesen Ländern hat die Kunst jetzt wirklich ein finanzielles Problem.
Mit den budgetierten Mitteln können wir die Umsetzung einer ganzen Reihe von Vorhaben aus dem Regierungsprogramm forcieren. Die Filmförderung steht selbstverständlich an erster Stelle. Wir alle wissen, wie wichtig die Förderung des österreichischen Films ist. Das Budget wurde erhöht und eine weitere Million Euro ist für 2010 vorgesehen. Das ergibt dann eine Summe von 16,57 Millionen €. Die Mittel für den
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