Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll23. Sitzung / Seite 674

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wir bewahren und erhalten. Wir vermissen von der Bundesregierung ein budgetäres, also auch ein finanzielles Bekenntnis zur Förderung unserer heimischen Kultur und unseres heimischen Brauchtums. Wir als FPÖ verlangen das! (Beifall bei der FPÖ.)

Deshalb wehren wir uns als FPÖ auch so massiv und als einzige Partei hier im Parlament glaubwürdig gegen einen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union. Alle anderen Parteien hier herinnen fahren jetzt, bedingt durch den EU-Wahlkampf, einen kleinen Zickzackkurs – das hängt nur mit den Europawahlen zusammen –, aber wir sehen in einem Beitritt der Türkei zur Europäischen Union nicht nur eine Gefahr für den österreichischen Arbeitsmarkt, sondern auch eine Gefährdung unserer europäisch und christlich geprägten Kultur. (Beifall bei der FPÖ.)

Noch ein Wort zur Kultur möchte ich anmerken – das betrifft nicht Sie, Frau Ministerin Schmied, das ist kein budgetäres Problem –, nämlich zur Gesprächskultur hier in diesem Hohen Haus. Ich bin ja zum ersten Mal bei einer Budgetdebatte dabei, und ich muss sagen, es war für mich eigentlich erschreckend, wie hier intern diskutiert wurde. Drei Plenartage lang ist es nur darum gegangen, ob Herr Abgeordneter Christian Faul übertrieben formuliert hat. – Ich sage, er hat halt pointiert formuliert, aber er hat das nur ein Mal getan, nur ein Mal gesagt. Seit drei Tagen aber wird jetzt permanent auf ihn hingedroschen – im Wissen, dass es in jeder Partei – die Liste liegt im Parlament auf – Personen gibt, die ein, zwei oder noch mehr Nebeneinkommen haben!

Das Problem an der Sache ist, dass diese Nebeneinkommen nicht in ihrem Wert ange­führt werden. Wir verlangen, dass der Wert angeführt wird und nicht die Anzahl der einzelnen Funktionen. (Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Faul.)

Besonders „ausgezeichnet“ in dieser Debatte hat sich der Bildungssprecher vom BZÖ, Herr Martin Strutz. In seinen Presseaussendungen – und das ist meiner Ansicht nach auch eine ziemliche Unkultur (Zwischenruf des Abg. Mayerhofer– fordert er den sofortigen Rücktritt des Abgeordneten Faul, dieser kassiere und arbeite nichts; er sei noch zu 75 Prozent beschäftigt. – Also bitte, Strutzs Parteikollege, Abgeordneter Stefan Petzner, ist bei der Landesregierung zu 75 Prozent beschäftigt und Abgeord­neter; somit arbeitet er hier herinnen nur 25 Prozent! (Abg. Grosz: Aber er arbeitet!)

Wahlkampfmanager auf Landeskosten steht hier, Stefan Petzner. Er sagt ganz klar, er bekenne sich auch dazu. (Demonstrativer Beifall beim BZÖ. – Abg. Grosz: Er arbeitet! Das andere ist ein arbeitsloses Einkommen! Das ist ja das Problem im Bildungs­system!) Das muss man ganz klar sagen. (Anhaltende Zwischenrufe beim BZÖ.)

Martin Strutz als Bildungssprecher vom BZÖ kommt hierher ans Rednerpult und kritisiert die Bundesregierung für ihre wirtschaftlichen Versäumnisse – da kann ich ihm durchaus zustimmen –, aber er kritisiert auch die Grünen, die keine Ideen hätten, und die FPÖ, die nur schimpft, und will uns hier die Wahrheit erklären.

Jetzt lese ich einmal etwas aus der „Kronen Zeitung“ über den Bildungssprecher vom BZÖ vor, der uns hier erklären will, wie man wirtschaftet:

Seit 3. April 2008 wurden nicht weniger als sechs Exekutionsverfahren gegen Martin Strutz eingeleitet. – Zitatende.

Und Strutz will uns erklären, wie wir wirtschaften sollen? – Ich verstehe die Kritik an der Bundesregierung, aber, bitte, schickt einen anderen hier heraus, der uns erklärt, wie man wirtschaftet, bitte nicht den Martin Strutz! Die Exekutionsverfahren gegen ihn sind von Kreditbanken, Kreditkartenfirmen, von Autofirmen, von Sozialversicherungen, von einem Klagenfurter Rechtsanwalt. Und dieser Martin Strutz stellt sich hier heraus und will uns erklären, wie man wirtschaftet?! – Das ist doch wirklich lächerlich. Nominiert einen anderen und verlangt, bitte, von Martin Strutz, dass er die gleichen Maßstäbe bei


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