Abschließend möchte ich sagen: Kultur bildet, Bildung kultiviert – und das sollte auch in der Umsetzung der Kulturpolitik maßgebend sein. (Beifall bei der SPÖ.)
11.36
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter List. – Bitte.
11.36
Abgeordneter Kurt List (BZÖ): Geschätzter Herr Präsident und mächtiger Schattenkanzler der Republik Österreich Fritz Neugebauer! (Beifall beim BZÖ sowie des Abg. Amon.) Geschätzte Frau Bundesministerin Schmied – wo ist die Frau Bundesministerin? Darf ich vielleicht den Kollegen Faul bitten, auf der Regierungsbank Platz zu nehmen, dort hätte er jetzt die Gelegenheit, Regierungspolitik zu betreiben, nämlich keine! Bekanntlich sind Sie, Herr Kollege Faul, einer, der bei dieser Reform aktiv tätig ist und die Bundesministerin unterstützt. Was dabei herauskommt, haben wir gesehen, nämlich gar nichts! (Beifall beim BZÖ.)
Einen Satz zum Kollegen Jannach von den Freiheitlichen. – Sie haben selbst einen Abgeordneten in Ihren Reihen, der in Konkurs gegangen ist, und zwar in Oberösterreich. (Zwischenrufe bei der FPÖ, darunter Abg. Ing. Hofer: Das ist falsch!) Leider hat er einen hervorragenden Namen – alles, was er hat, ist ein guter Name. (Beifall beim BZÖ. – Abg. Ing. Hofer: Das ist so schäbig!)
Geschätzte Damen und Herren, erlauben Sie mir, einige Dinge im Zuge dieser Budgetdebatte einzubringen, nämlich die Schlagzeilen vor wenigen Monaten. Die Regierung fordert: Alle müssen Opfer bringen! – Das war am 7. März. „Arbeiten für Österreich“, „Sparkanzler“, „Sparappell“, „Sparvizekanzler“, Kanzler Werner Faymann und Vizekanzler Josef Pröll schwören Österreich auf harte Zeiten ein. Jeder muss in der Krise seinen Beitrag leisten, auch der öffentliche Dienst. – Heute, nach rund 150 Tagen, haben wir eine eigenartige Situation. Damals war zu lesen: Endlich kommt Bewegung in die Schulreform. Gespräche zwischen Ministerin und Gewerkschaft sind anberaumt. Es gibt einen Maßnahmenmix im Fokus. Der aktuelle Stand heute: Es gibt gar nichts! Alle müssen einen Beitrag leisten im öffentlichen Dienst, nur die Lehrer nicht, und das, geschätzte Damen und Herren, ist der echte Skandal! (Beifall beim BZÖ.)
Sie, Frau Bundesministerin Schmied, sind mit Ihrer Schulreform gescheitert! Sie haben das früher selbst eingestanden, indem Sie sich große Sorgen um die Möglichkeiten der Umsetzung gemacht haben. Das ist Ihr Eingeständnis, dass Ihre Schulreform gescheitert ist. Sie wurden von der SPÖ im Stich gelassen (Abg. Mag. Gaßner: Habt ihr eigentlich immer alle dieselbe Rede?); von einer SPÖ, deren Klubobmann Cap hier gesagt hat, er stehe voll hinter Ihren Forderungen. Er steht voll hinter den Forderungen von Claudia Schmied. – Inzwischen hat sich die SPÖ von den Forderungen verabschiedet. Die einzige Fraktion, die Sie wirklich ein wenig unterstützt hat, war unser BZÖ. (Beifall beim BZÖ.)
Wir haben Sie, Frau Bundesminister Schmied, mehrmals und wiederholt unterstützt. Unsere Bildungssprecherin, Kollegin Uschi Haubner, hat es heute gesagt, und Kollege Ernest Windholz hat Sie auch mehrmals gelobt, weil wir gedacht haben, Sie haben die eine oder andere gute Möglichkeit, im Bildungssystem wirklich Reformen umzusetzen. Wir brauchen nämlich dringend Reformen, sie sind notwendig. Aber jetzt sind Sie vor der Gewerkschaft in die Knie gegangen. Geschätzte Frau Ministerin, Sie haben kapituliert!
Damit verhindern Sie selbst – Sie selbst, Frau Bundesministerin! – Ihre eigene Schulreform. Fakt ist, dass die Gewerkschaft gewonnen hat. Kollege Amon reibt sich hier die Hände und sagt, das Image der Lehrer sei massiv geschädigt. – Selbstverständlich,
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