diese ganze Diskussion über die Schulreform hat natürlich das Image der Lehrer sehr, sehr geschädigt.
Die Österreicher haben aber wenig Verständnis für diese Sturheit. Sie haben andere Sorgen, sogar Existenzängste – wir haben ja gestern darüber diskutiert –, denn 305 000 Menschen sind derzeit ohne Arbeit, und es werden täglich mehr; bis zu 500 000 könnten es dieses Jahr werden. Rund eine Million Bürgerinnen und Bürger leben unter der Armutsgrenze oder knapp daran. Dass jetzt die privilegierten Lehrer keinen Solidarbeitrag leisten, das ist eine echte Frechheit! (Beifall beim BZÖ. – Abg. Amon: Das ist vor allem falsch!)
Geschätzte Damen und Herren, es ist ungeheuerlich – wirklich ungeheuerlich! –, in der Krise keinen Beitrag zu leisten. Dadurch sind nämlich große und notwendige Reformen schon wieder im Ansatz gescheitert, unter dem Motto: SPÖ-ÖVP – nichts geht mehr. Allein die beiden Reformen, die in der Verwaltung und im Gesundheitssystem anstehen, würden insgesamt 6 Milliarden € für Österreich bringen. Diese Reformen lassen Sie nicht zu, Sie lehnen sie ab, und deswegen lehnen wir vom BZÖ das Budget ab. (Beifall beim BZÖ.)
11.41
Präsident Fritz Neugebauer: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Neubauer zu Wort gemeldet. 2 Minuten Redezeit. – Bitte.
11.41
Abgeordneter Werner Neubauer (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Kollege List vom BZÖ hat gerade die Behauptung aufgestellt, dass ein freiheitlicher Nationalratsabgeordneter in Konkurs gegangen sein soll. (Ruf beim BZÖ: Wer ist das?)
Ich berichtige tatsächlich: Es gibt keinen freiheitlichen Nationalratsabgeordneten, der in Konkurs gegangen ist. (Abg. Hörl: Gratuliere! – Abg. Grosz: Nur seine Firma! Entschuldigung, Herr Kollege, noch einmal: Nur seine Firma!) Ich ersuche, Unwahrheiten nicht zu wiederholen. Sie werden nicht wahrer, wenn sie mehrmals wiederholt werden. (Beifall bei der FPÖ.)
11.42
Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Mag. Lapp. – Bitte.
11.42
Abgeordnete Mag. Christine Lapp (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Hohes Haus! Ich möchte mich jetzt von der Kultur in unserem Haus dem Budget für Kunst und Kultur in Österreich zuwenden. Ich denke, dass der Ministerin da ein sehr guter Mix gelungen ist, nämlich die Mischung zwischen dem Bewahren von alten Meistern und dem Fördern von jungen Wilden.
Die Bewahrung von Bestehendem zeigt sich darin, dass die Museen eine zusätzliche Budgetaufstockung bekommen haben, natürlich auch mit dem Auftrag, den Gratiseintritt für Jugendliche umzusetzen. Ministerin Schmied hat ja vorhin berichtet, dass festgelegt ist, im Juni dazu Gespräche aufzunehmen, damit das im nächsten Jahr eingerichtet werden kann. Es ist meiner Meinung nach sehr wichtig, der Jugend Zugang zur sogenannten Hochkultur zu ermöglichen, denn unsere Gesellschaft kann sich nur weiterbewegen, wenn wir auf der einen Seite die Traditionen in den Vordergrund stellen, aber auf der anderen Seite auch neue Kunstrichtungen, neue Kunstgattungen und auch neue Kultureinrichtungen fördern.
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