Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll23. Sitzung / Seite 681

Frau Bundesminister Dr. Schmied, das ist für keinen Österreicher vorstellbar. Ich darf Sie dringend ersuchen, der Sache nachzugehen und herauszufinden, wie es zu derart hohen Ausgaben für Überstunden kommen kann. (Beifall beim BZÖ.)

Ich habe auch bezüglich der Personalvertretungstätigkeit nachgefragt, die – in Ihrem Bereich – eine sehr intensive sein dürfte. Sie haben alleine in den Bundesschulen – und bei dieser Angabe ziehen Sie nicht die Lehreranzahl heran, sondern Sie sprechen von „Werteinheiten“ – 30 freigestellte Lehrkräfte. Ich glaube, auch das ist zu hinter­fragen! Wenn Sie Geld für Reformen benötigen, dann darf ich Sie dringend ersuchen, in diesem Bereich den Spargedanken walten zu lassen.

In Summe bleibt übrig, dass Sie von ehrlichen Motiven getragen waren, dass Sie aber an Ihrem Koalitionspartner gescheitert sind. Sie haben ja selbst angemerkt, dass Sie skeptisch bezüglich der Umsetzbarkeit sind. Ich darf Ihnen sagen: Die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung steht hinter diesen Reformen, die dringend notwendig sind!

Herrn Kollegen Amon – dem ich heute zugehört habe – geht ja offenbar sogar das, was die Frau Bundesministerin Gehrer gemacht hat, noch zu weit. Der will ja nicht einen Schritt zurück, der will mehrere Schritte zurück. Frau Bundesminister, haben Sie Mut, setzen Sie um, es ist höchst an der Zeit! (Beifall beim BZÖ.)

11.57

Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Mag. Becher. – Bitte.

 

11.57.23

Abgeordnete Mag. Ruth Becher (SPÖ): Meine Damen und Herren! Ich möchte grundsätzlich festhalten, dass Kunst- und Kulturpolitik nicht nur an den nackten Zahlen festzumachen ist. Es ist mindestens ebenso relevant, welche Art von Kunst und Kultur mit den zur Verfügung stehenden Mitteln unterstützt wird, und da steht für uns Sozial­demokraten ganz eindeutig im Vordergrund, dass es einen zeitgenössischen, kriti­schen und progressiven Kunstanspruch gibt, auf dem der Hauptschwerpunkt der Un­ter­stützung liegen muss.

Als Wiener Abgeordnete ist es mir ein besonderes Anliegen und freue ich mich besonders darüber, dass seit der Übernahme des Kunstministeriums durch eine SPÖ-Politikerin auch der Wiener Anteil am Kunstbudget bedeutend gestiegen ist (Ruf bei der FPÖ:  zulasten der Bundesländer!), nämlich von 34 Millionen € im Jahre 2006 auf 36 Millionen € im Jahre 2008. (Abg. Hornek: Das ist unseriös, wie viel Geld in diesem Bereich in die Bundeshauptstadt fließt! Das ist unglaublich!)

Sehr wichtig ist auch Folgendes: Die Förderungen für die Abteilung Musik und dar­stellende Kunst sind auch deshalb gesunken, weil mit dem Abschluss der Sanierung des Theaters in der Josefstadt die Zuschüsse natürlich ausgelaufen sind, wobei es aber andere Abteilungen gibt, deren Mittel bedeutend erhöht werden konnten. Für 2009 ist zu erwarten, dass das gleiche Niveau erreicht werden wird.

Erwähnen möchte ich auch, dass das Wien Museum in die Kunst- und Kulturförderung aufgenommen wurde und dass die Fördermaßnahmen auch immer von den einge­reichten Projekten abhängig sind. Daher ist für 2010 keine seriöse Prognose abzu­geben.

Ich hoffe, dass die Arbeitsgruppe aus den Mitarbeitern des Ministeriums und der Stadt Wien in Bezug auf die Aufgabenteilung für künftige Förderschwerpunkte für das Volks­theater, das Theater in der Josefstadt und die Wiener Kammeroper rasch zu Ergeb­nissen kommen wird.