Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll23. Sitzung / Seite 741

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Weiters wäre es sicherlich sehr wichtig, massiv mehr Geld für den FWF, den Wis­senschaftsfonds, in die Hand zu nehmen, damit Nachwuchsforscher gefördert werden können. In Wirklichkeit erhält dieser aber statt der 176 Millionen € nur 160 Mil­lionen €. Es gehört eine enorme Ausgabensteigerung gemacht. In diesem Punkt hat das Budget keinen Mut und keinen Gestaltungswillen. (Beifall beim BZÖ.)

Nun noch ganz kurz zum Verkehr: Liebe Frau Bundesministerin! Im Jahr 2002 hat die Bundesimmobiliengesellschaft in Lienz das Bundeskonvikt geschlossen. 1999 wurde es noch um 40 Millionen Schilling saniert. Das wird mittlerweile verfallen gelassen. Ich habe mich schon öfters eingesetzt, dass man da endlich aktiv wird. Ich bitte Sie, dass Sie den Auftrag dazu geben! Die Stadt Lienz braucht es als Veranstaltungszentrum. Bitte, setzen Sie da Taten!

Weiters gehört auch die Umfahrung, die B 100, in Lienz ausgebaut. Der Zustand ist untragbar. Mittlerweile braucht man für die Fahrt durch Lienz eine Stunde. Dort wird bald mehr Verkehr als in Wien sein! Dieser Umstand gehört von Ihnen sofort realisiert. Gerade jetzt in der Wirtschaftskrise ist es für den ländlichen Raum wichtig, dass die Bundesstraßen ausgebaut werden. – Danke. (Beifall beim BZÖ.)

15.34


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Eßl. 4 Mi­nuten Redezeit. – Bitte.

 


15.34.47

Abgeordneter Franz Eßl (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Meine geschätzten Damen und Herren! Dieses Budget hat sicherlich sehr viele positive Ansätze. (Abg. Mag. Kogler: Welche?) Einige Bereiche davon möchte ich ansprechen.

Wichtig ist, dass Postdienstleistungen in den ländlichen Regionen sichergestellt wer­den, nämlich im gleichen Ausmaß, wie dies auch in den städtischen Bereichen statt­findet. Dieses Budget ermöglicht, dass da keine Benachteiligungen erfolgen.

Der Bundesvoranschlag hat auch einen wichtigen Einfluss auf die Verkehrsinfra­struk­tur. Eine attraktive Verkehrsinfrastruktur dient nicht nur der persönlichen Freiheit, sondern auch für Standortqualität unseres Landes und damit für die Entwicklung der Wirtschaft und die Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen. Dabei geht es darum, dass wir nicht nur die internationale Erreichbarkeit entsprechend fördern, sondern dass auch die Verkehrsanbindungen innerhalb des Landes abgesichert und ausgebaut werden.

Es gibt Infrastrukturprojekte, die von 2009 bis 2014 im Wesentlichen festgelegt sind. Ich nenne für mein Bundesland Salzburg die angeführten Beispiele: das Projekt „Angerschluchtbrücke“, der Ausbau der Strecke Salzburg Hauptbahnhof bis Freilas­sing, die Projekte Salzburg Hauptbahnhof und A 10 Tauerntunnel. Es gibt auch ein Konjunkturpaket für Straße und Schiene in meinem Bundesland. Dazu gehören die Projekte Bahnhof Hallwang, Bahnhof Seekirchen, Bahnhof Lend und Bahnhof Schwarzach/St. Veit.

Ich muss allerdings sagen, dass meinem Gefühl nach in dieser großen Liste der Projekte, die zweifelsohne alle wichtig sind, Salzburg doch etwas unterrepräsentiert erscheint. Aus dem Grund möchte ich doch auch verdeutlichen, dass es notwendig ist, in diesem Zeitraum, aber vor allem für danach diese Projekte, die das Land Salzburg braucht, entsprechend auch umzusetzen und zu forcieren.

Dazu gehört zum Beispiel auch die Weiterführung der Verhandlungen mit den zustän­digen deutschen Stellen zum Zweck der Beseitigung der Verkehrshindernisse im „Kleinen deutschen Eck“. Da gibt es aber auch im Land selbst vieles zu tun. Ich nenne als Beispiele bei der Schieneninfrastruktur die Trassenfestlegung für die HL-Trasse,


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