der mehrjährigen Investitionsprogramme für Schiene und Straße mit dem Schwerpunkt im Bereich der Schieneninfrastruktur wird dieses Ziel erreicht.
Als Oberösterreicher freue ich mich, dass im Rahmenplan der ÖBB so wichtige Projekte wie der viergleisige Ausbau der Westbahn zwischen Asten und Wels, die Neubaustrecke Attnang-Puchheim–Salzburg oder der Ausbau der Strecke Wels–Passau sowie der verstärkte Ausbau der Nord-Süd-Verbindung mit der Summerauer- und der Pyhrn-Bahn vorgesehen sind. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Moser: Leider dauert es wieder länger! Alles dauert länger, nach hinten gereiht!)
Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Ein besonderes Anliegen ist mir die Pyhrn-Bahn. Wir brauchen eine leistungsstarke Verbindung zwischen Linz und Graz, der zweit- und drittgrößten Stadt unseres Landes. Fahrzeiten von dreieinhalb Stunden sind nicht kundenfreundlich (Abg. Dr. Lichtenecker: Mit Umsteigen!) und verstärken keinesfalls die Intention, den öffentlichen Verkehr zu forcieren. – Danke für den Hinweis, das kommt selbstverständlich dazu.
Verstärkt werden die Investitionsprogramme durch das Konjunkturpaket. In Oberösterreich wird eine Reihe von Bahnhöfen umgebaut und modernisiert, Eisenbahnkreuzungen können durch den Bau von Unterführungen aufgelassen werden, und Langsam-Fahrstrecken werden durch die Erneuerung von Gleisanlagen beschleunigt.
Das Bauprogramm der ASFINAG sieht die zweite Röhre des Bosrucktunnels und anschließend den Vollausbau der Tunnelkette Klaus vor, den Ausbau der S 10, Unterweitersdorf–Freistadt, und den Linzer Westring sowie wichtige Autobahn-Anschlüsse.
Das alles, sehr geehrte Damen und Herren, sind wichtige Beiträge zur Sicherung von Arbeitsplätzen!
Für Verkehr, Innovation und Technologie stehen im Jahr 2009 2,263 Milliarden € zur Verfügung; das sind unter Berücksichtigung der verrechnungstechnischen Umstellung bei der Finanzierung der ÖBB um fast 200 Millionen mehr als 2008. Für das Jahr 2010 sind Gesamtausgaben in der Höhe von 2,470 Milliarden € vorgesehen. Darin enthalten sind auch Zuwendungen sozusagen für die soziale ÖBB. Das heißt, für Sozialtarife und Ermäßigungen im Personenverkehr stehen nun 60 Millionen € mehr zu Buche, bei den Privatbahnen sind es 10 Millionen € mehr.
Sehr geehrte Damen und Herren! Verbund-Zuschüsse stärken unsere Regionen. Ein gut funktionierender Nahverkehr ist eine unverzichtbare Versorgungsader im ländlichen Raum. Bei den Leistungen im Nahverkehr kommt es zwar zu einer nominellen Senkung, jedoch können wir uns über eine reale Erhöhung freuen, sodass das Euro-08-Ticket diesmal nicht berücksichtigt werden muss.
Abschließend noch ein Wort zur Schließung von Postämtern. Wir werden uns sehr genau anschauen, unter welchen Bedingungen Ersatzlösungen gefunden werden. Die Einbeziehung der betroffenen Bürgermeister ist für mich unumgänglich. Es muss für die Postpartner aber auch entsprechende Anreize geben, um den damit verbundenen Aufgaben nachkommen zu können. Die Versorgungssicherheit für die Bevölkerung, sehr geehrte Damen und Herren, sowohl im ländlichen Raum als auch in den Städten darf darunter nicht leiden! – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)
15.56
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Herr Abgeordneter Vock zu Wort. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.
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