Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll23. Sitzung / Seite 754

Fraktion – kommen, lassen befürchten, dass dieses wichtige Projekt aus Sicht Kärn­tens gefährdet ist. (Beifall beim BZÖ.)

16.23

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Katzian. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

16.23.51

Abgeordneter Wolfgang Katzian (SPÖ): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Ich glaube, wir haben jetzt schon viele Vorschläge gehört, wie man das Forschungsbudget im Rahmen des BMVIT am besten verwenden könnte. So, wie es allgemein bezüglich des Budgets immer die Diskussion gibt: Wer kriegt das größte Stück vom Kuchen?, und: Wo setzt man es am besten ein?, ist es ganz offensichtlich auch beim Themenbereich Forschung und Entwicklung.

Ich glaube, dass speziell im Kontext der Energieeffizienz und der Energieforschung noch große Potentiale vorhanden sind, die es zu nutzen gilt. Meiner Einschätzung nach können wir damit wichtige Impulse für heimische Unternehmen setzen und die Weiterentwicklung erneuerbarer Energieträger unterstützen.

Als Instrument hat sich der auch aktuell wieder im Budget dotierte Klima- und Energie­fonds bewährt, wobei dieser natürlich auch ständiger Evaluierung und Weiterentwick­lung bedarf.

Ich glaube, dass wir mit der Gesetzesnovelle in diesem Jahr einen wichtigen Schritt in Richtung Effizienzsteigerung des KLI.EN gemacht haben, und ich bin der Meinung, dass der Klima- und Energiefonds mit seinem Jahresprogramm 2009 auf die richtigen Themen setzt.

Als SP-Energiesprecher liegt mir in diesem Zusammenhang die Schwerpunktsetzung im Bereich der Energieeffizienz ganz besonders am Herzen. Außerdem finde ich es sehr erfreulich, dass, wie die Frau Bundesministerin heute auch schon erwähnt hat, das Thema Elektromobilität eine besondere Aufmerksamkeit erfährt. Ich glaube, hier gibt es in vielen Unternehmen auch schon tolle Überlegungen, Projekte und Konzepte. Das zu unterstützen, das zu beschleunigen wird auch dazu beitragen, dass der drin­gend notwendige Strukturwandel in der Automobilindustrie, von dem auch viele öster­reichische Zulieferunternehmen betroffen sind, forciert wird.

Ein weiterer Schwerpunkt des aktuellen Programms des KL.IEN wird die Förderung der Entwicklung intelligenter Energiesysteme sein. In diesem Zusammenhang sei ganz besonders auch die Installation intelligenter Stromzähler angeführt. Diese werden eine relevante Rolle spielen, weil auch in dem jetzt noch in Verhandlung stehenden 3. Bin­nenmarktpaket für den Energiebereich das Smart Metering, also eben die Installierung dieser intelligenten Stromzähler, eine wesentliche Rolle spielen wird.

Ich denke, dass hier im Forschungsbereich sehr wichtige Grundlagen geschaffen wer­den können, auch in der Frage der technischen Voraussetzungen für diese intelligen­ten Stromzähler, damit nicht vorschnelle Investitionen ohne entsprechende technische Rahmenbedingungen dazu führen, dass es dann Stranded Costs gibt, die wir letztlich alle wieder gemeinsam zu tragen haben.

In diesem Sinne, liebe Frau Bundesministerin, gratuliere ich dir zu diesem Programm und auch zu den Vorhaben. Ich glaube, es sind dies wichtige Schritte für die Zukunft unseres Landes. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

16.26