Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter, die tatsächliche Berichtigung haben Sie bereits durchgeführt. Der zweite Teil ist keine tatsächliche Berichtigung mehr!
(Beifall bei der SPÖ für den das Rednerpult verlassenden Abg. Mag. Johann Maier.)
Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Mag. Gaßner zu Wort. 2 Minuten. – Bitte. (Abg. Ing. Westenthaler: Kann man dem Maier nicht lernen, wie eine tatsächliche Berichtigung geht? – Abg. Mag. Gaßner: Na von euch kann er es nicht lernen!)
16.22
Abgeordneter Mag. Kurt Gaßner (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Vizekanzler! Herr Bundesminister! Ich möchte die Zeit meiner Kolleginnen und Kollegen nicht über Gebühr strapazieren, aber die Aussagen des Herrn Grillitsch haben mich veranlasst, hier doch noch eine Bemerkung zu machen.
Zum einen, Kollege Grillitsch: Es macht überhaupt keinen Sinn, ständig auf die Arbeiterkammer in Bezug auf die Bauern loszugehen. Habt ihr noch immer nicht kapiert, dass Konsument und Bauer in einem Boot sitzen und dass die zusammengehören? Und die Arbeiterkammer vertritt die Konsumenten und die Bauern! Nur damit du es weißt. (Abg. Grillitsch: Nein! Nein!)
Zur IG Milch noch: Ich weiß nicht, woher du dir immer wieder die Freiheit nimmst, über die IG Milch zu schimpfen, ohne dass du mit ihnen redest. (Abg. Grillitsch: Entschuldigung, aber das ist die nächste Lüge!) Man sollte einmal auch mit dieser Gruppe reden. Aber das ist nicht mein Problem. (Abg. Grillitsch: Das glaub’ ich auch!)
Zum Initiativantrag, weil auch der Herr Vizekanzler mir gedeutet hat: Na was ist denn, warum denn nicht?, möchte ich sagen: Bis heute liegt uns kein Initiativantrag vor, über den wir hätten diskutieren können. (Abg. Grillitsch: Das ist ja unvorstellbar!) Es gibt ihn nicht! (Abg. Grillitsch: Unvorstellbar! Schämt euch!) Wo ist denn der Initiativantrag? Wenn er da wäre, dann könnten wir heute noch darüber reden, aber es gibt ihn leider nicht.
Ich glaube, ich weiß, warum es ihn nicht gibt. In der Bauernbund-Info vom 25. Mai dieses Jahres steht nämlich unter der Überschrift „Die Linie des Bauernbundes für einen Weg aus der Krise“ im Kapitel „So geht’s weiter“: „Weiters wird der Bauernbund den politischen Druck auf die SPÖ im Parlament erhöhen, ...“ – Das ist natürlich eine sehr schlechte Ausgangsvoraussetzung für weitere Gespräche. (Beifall bei der SPÖ.)
16.24
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Grillitsch zu Wort gemeldet. Herr Abgeordneter, auch Sie kennen die GO-Bestimmungen. – Bitte.
16.24
Abgeordneter Fritz Grillitsch (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Herr Kollege Gaßner, ich berichtige, dass wir zusammengesessen sind mit einer Unterlage für einen Initiativantrag, wo die Punkte, die wir gemeinsam verhandelt haben, klar geregelt waren und wo wir in zwei Punkten in Wahrheit keine Übereinstimmung gefunden haben.
Ich finde es schade und bedaure es sehr, dass dieser Stil hier Eingang gefunden hat und dass wir so miteinander umgehen. (Beifall bei der ÖVP.)
16.25
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