Beginn der Sitzung: 9.05 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Zweiter Präsident Fritz Neugebauer, Dritter Präsident Mag. Dr. Martin Graf.
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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die Sitzung.
Die Amtlichen Protokolle der 23. Sitzung vom 20., 26., 27., 28. und 29. Mai 2009 sowie der 25. Sitzung vom 29. Mai 2009 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Am heutigen Sitzungstag sind folgende Abgeordnete als verhindert gemeldet: Mag. Molterer, Praßl, Dr. Haimbuchner und Mag. Lunacek.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:
„Bildungspolitische Schwerpunkte für das Schuljahr 2009/2010“
Ich gebe bekannt, dass die Aktuelle Stunde im Zeitraum von 9.05 Uhr bis 10.15 Uhr vom ORF live übertragen wird.
Als Erster zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Mayer. Ich erteile ihm das Wort und mache darauf aufmerksam, dass die Redezeit 10 Minuten beträgt. – Bitte, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Elmar Mayer (SPÖ): Geschätzte Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir über die Bildungspolitik der kommenden Jahre sprechen, so ist zu sagen, dass es erfreulich ist, dass die Gewitterwolken, die sich während der Budgetverhandlungen über der Bildungspolitik gebildet haben, verzogen sind. Ein strahlend blauer Himmel gibt Einblick in eine moderne und offensive Bildungspolitik – wie ich meine –, eine Bildungspolitik, die vor zwei Jahren von Bildungsministerin Claudia Schmied auf Reformkurs gebracht wurde.
Eines der Herzstücke dieses Reformkurses ist mehr Kleingruppenarbeit und die Senkung der Klassenschülerhöchstzahlen. Allein dieser Bereich verschlingt für das kommende Schuljahr einen dreistelligen Millionenbetrag.
Mehr Kleingruppenunterricht und Senkung der Klassenschülerhöchstzahlen bedeuten für unsere Schülerinnen und Schüler verbesserte Möglichkeiten für die Lehrer, die Kinder individuell zu fördern.
Als sich in den Budgetverhandlungen Finanzlücken auftaten, erschöpfte sich die Kreativität von Claudia Schmied nicht darin, Kürzungen als Erfolg zu verkaufen – frei nach dem Motto: Es hätte noch schlimmer kommen können!, wie wir es von den vorangegangenen Jahren gewohnt waren, oder etwa: Wirtschaftskrise und Budgetdefizit und andere Entwicklungen verlangen ein Engerschnallen des Gürtels! –, nein, für die Ministerin war klar, die begonnenen Reformen müssen fortgesetzt werden und vom Parlament beschlossene Verbesserungen müssen mit Nachdruck umgesetzt werden.
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