Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll26. Sitzung, 16. Juni 2009 / Seite 41

Sehr geehrte Frau Ministerin, Sie sind verantwortlich dafür, dass dieses Kulturgut auch Bildungsgut bleibt, und zwar angefangen vom Kindergarten über Volksschulen, Musik­schulen, Mittel- und Hochschulen muss das auf höchstem Niveau vermittelt werden. Doch von all dem, Frau Ministerin, habe ich von Ihnen noch nichts gehört – ich habe sehr gut aufgepasst –, auch heute nicht, auch bei Ihren zehn Punkten nicht. Wo bleibt jetzt wirklich die große Bildungsreform? Außer Gezänk um die Zahl der Unterrichts­stunden habe ich keine inhaltliche Formgebung erkennen können. Und auch das, was heute der Kultursprecher der Sozialdemokraten gesagt hat, es gäbe Herzstücke in der Bildungspolitik, habe ich nicht erkennen können. Ich erkenne nur Stückwerk, ich erkenne nur Flickwerk – und das ist zu wenig für Österreich! (Beifall bei der FPÖ.)

Was glauben Sie, Frau Ministerin, dass die Jugend in Zukunft braucht? – Natürlich, die Grundtechniken müssen da sein, aber sie muss auch ausgebildet werden, um ein sinnvolles, erfülltes Leben führen zu können. Und das muss auch über den bloßen Ma­terialismus hinausgehen. Wissensvermittlung, wie ich gesagt habe, ist selbstverständ­lich. Was braucht sie noch? – Ein kleines Anklingen habe ich heute von der Kollegin Rudas gehört, aber nur kritische Schüler ist zu wenig, auch da muss mehr geboten werden. Eine ethische Grundhaltung kann man auch in den Schulen erlernen, morali­sches Handeln kann man ermöglichen, Tugenden kann man auch an den Schulen entwickeln. Diese Grundausbildung ist in allen Bildungseinrichtungen möglich, basie­rend auf dem, was bei uns in Europa in den letzten Jahrhunderten, ja, Jahrtausenden an Wissensgut entstanden ist, auf das wir stolz sein können und das wir weitergeben müssen.

Sehr geehrte Damen und Herren, lassen Sie mich ganz kurz noch auf zwei Zeilen in unserer Bundeshymne hinweisen. Es heißt hier: „Heimat bist du großer Söhne, Volk, begnadet für das Schöne.“ – Nehmen wir das ernst! (Beifall bei der FPÖ.)

10.08

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Herr Abgeordneter Mag. Widmann zu Wort. 5 Minuten. – Bitte.

10.09.07

Abgeordneter Mag. Rainer Widmann (BZÖ): Sehr geehrte Frau Präsident! Sehr ge­ehrte Frau Minister! Hohes Haus! Aktuelle Stunde mit dem Thema „Bildungspolitische Schwerpunkte für das Schuljahr 2009/2010“. Hört, hört! Aktuelle Stunde! Ich frage mich: Was ist an dieser Diskussion aktuell? Das sind die Themen, die wir vor einem Jahr diskutiert haben und die wir mit dieser Regierung – da braucht man kein großer Wahrsager zu sein – in zwei Jahren auch noch immer diskutieren werden. (Beifall beim BZÖ.) Und „bildungspolitische Schwerpunkte“? – Sie hätten den Titel „Bildungspoliti­sche Leichtgewichte“ oder „Bildungspolitischer Notstand und Stillstand“ nehmen sollen, dann hätten Sie zumindest das Thema getroffen. (Beifall beim BZÖ.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bildung ist der Rohstoff unserer Kinder, der Rohstoff für unsere Zukunft – und diese Regierung tut nicht sehr viel, dass dieser Roh­stoff besser wird und mehr wird.

Das staatliche Bildungssystem ist angesprochen worden, doch das staatliche Bildungs­system ist nur ein Teil der Bildung. Darüber hinaus gibt es – um auf Kollegin Kuntzl einzugehen – die Familie, es gibt die Gesellschaft, es gibt die Bildungseinrichtungen. Ich weiß schon, der Links-Links-Block sieht vielleicht nur den Staat im Vordergrund, der Links-Rechts-Block vielleicht nur die Familien, wir sehen die Bildungsdiskussion etwas gesamthafter, weil wir vom BZÖ auch entsprechende Konzepte haben.

Ich darf eines hier auch ganz deutlich hervorheben: Wenn morgen der Gratiskindergar­ten beschlossen wird, der hier von der SPÖ und in Oberösterreich von der ÖVP abge-