auch diese Fächer wiederholen soll, die er/sie hervorragend absolviert hat. Das macht keinen Sinn. Das hemmt die Entwicklung dieser Schülerinnen und Schüler.
Wir müssen zu einem System kommen, das SchülerInnen zur Neugier erzieht, wir müssen zu einem System kommen, wo wir SchülerInnen nicht fragen: Was weißt du? Was weißt du noch nicht? Das ist nicht die zentrale Frage, Neugier ist das, was wir in unserem Bildungssystem umsetzen müssen. (Beifall bei den Grünen.)
Ich hoffe, dass die Prophezeiung Ihres Parteikollegen, des ehemaligen Stadtschulratspräsidenten Kurt Scholz, nicht eintrifft, der ganz düstere Bilder malt für die schulpolitische Entwicklung, der dieses Jahr als „annus horribilis“ bezeichnet hat, als schreckliches Jahr der Bildungspolitik. Hier, glaube ich, brauchen wir Mut, und zwar nicht den Mut, den Ihnen der Herr Scholz attestiert – er hat von „suizidalem Mut“ gesprochen; so weit wollen wir nicht gehen –, wir brauchen den Mut, wir brauchen das Auge nach vorwärts gerichtet. Wir müssen diese Reformen endlich angehen. Es ist dringend an der Zeit. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen.)
10.20
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte über die Anfragebeantwortung 1267/AB
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Vor Eingang in die Tagesordnung teile ich mit, dass das gemäß § 92 der Geschäftsordnung gestellte Verlangen vorliegt, eine kurze Debatte über die Beantwortung 1267/AB der Anfrage 1198/J der Abgeordneten Dr. Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend klimarelevante Maßnahmen bei der Wohnbausanierung durch den Herrn Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend abzuhalten.
Diese kurze Debatte findet gemäß § 57a Abs. 4 der Geschäftsordnung nach Erledigung der Tagesordnung, jedoch spätestens um 15 Uhr statt.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1. Schriftliche Anfragen: 2331/J bis 2417/J;
Schriftliche Anfragen an die Präsidentin des Nationalrates: 22/JPR und 23/JPR;
2. Anfragebeantwortungen: 1575/AB bis 1691/AB;
Berichtigung zur Anfragebeantwortung: Zu 1274/AB;
3. Regierungsvorlagen:
Bundesgesetz, mit dem das Sicherheitspolizeigesetz geändert und ein Bundesgesetz über die Einrichtung und Organisation des Bundesamts zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung erlassen wird (219 d.B.),
Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 geändert wird (31. KFG-Novelle) (220 d.B.),
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