Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll26. Sitzung, 16. Juni 2009 / Seite 53

Ich glaube, wir sind besser aufgestellt als die Amerikaner, wo sich Barack Obama in den USA verzweifelt bemüht, etwas weiterzubringen. Wir sind aber auch besser aufge­stellt als die Bundesrepublik Deutschland, wo mittlerweile 30 Prozent eines Absolven­tenjahrganges eines Medizinstudiums davonlaufen – immerhin 3 000 Ärzte pro Jahr –, die nach Norwegen oder England verschwinden. 2 000 Praxen in Ostdeutschland kön­nen nicht mehr nachbesetzt werden.

Wissen Sie, was es bedeutet, wenn gar kein Arzt mehr da ist? – Da brauchen wir gar nicht über Versorgungsmangelfächer zu reden. Ist es nicht eine Schande, dass in Deutschland schon 600 € pro Monat gezahlt werden müssen, damit sich Mediziner überhaupt entschließen, Hausarzt zu werden? – Also in diesem Sinn sind wir eine Insel der Seligen. Helfen Sie alle mit, dass wir weiter für unsere Patienten ein gutes System erhalten! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

10.45

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Herr Abgeordneter Dr. Grünewald mit gewünschten 7 Minuten Redezeit zu Wort. – Bitte.

10.45.11

Abgeordneter Dr. Kurt Grünewald (Grüne): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ge­schätzter Herr Bundesminister! Zwei Sätze vorweg: Frau Präsidentin, wir Grüne und ich halten Sie nicht für überfordert. Und die Frage, wer hier das Parlament miss­braucht, ja schädigt, ist gerade jene, die wir ausreichend und nachhaltig diskutieren wollten. Sie wäre zu beantworten. (Beifall bei den Grünen.)

Die Ärztegesetz-Novelle ist gut und notwendig, bringt viele partielle Verbesserungen, erlaubt Mobilität, Internationalität, Vergleichbarkeit von Qualifikationen und bringt auch Rechtssicherheit. Das ist Grund genug, zu ihr ja zu sagen. Ein kleiner Wermutstropfen ist: Man reagiert hier unter anderem auf EU-Richtlinien und -Verordnungen aus den Jahren 2003 bis 2005. Ein Weltrekord an Geschwindigkeit ist das also nicht, aber vielleicht Grund genug, darüber nachzudenken, dass auch Ressorts in der heutigen Zeit derart finanziell und personell ausgestattet werden sollten, damit sie leichter und müheloser als bisher den Anforderungen der Zeit nachkommen können.

Ich halte wenig davon, hier Sparpakete präsentieren zu müssen. Von jedem Ressort wird das verlangt. Aber wenn es uns in Österreich nicht weiterhilft und die Gesetzes­lage nicht verbessert, so ist das ein Bumerang, den wir möglichst vermeiden sollten.

Was bemerkenswert ist, ist, dass auch für langfristig aufenthaltsberechtigte Menschen aus Drittstaaten und deren Angehörige bezüglich beruflicher Anerkennung und Qua­lifikation einiges getan wird. Weiters gibt es nun Mindestnormen für Flüchtlinge und Asylanten, dass sie im ärztlichen Bereich tätig werden können. Diesbezüglich wurden Regelungen getroffen, die äußerst wünschenswert waren.

Interessant ist auch Folgendes: In den letzten Jahren wurde die Ausbildung der Ärztin­nen und Ärzte an den Universitäten doch wesentlich modernisiert und verbessert, sie ist praxisnäher geworden. Daher war es notwendig, praktische Tätigkeiten und das Einüben in ärztliche Tätigkeiten auch haftungsrechtlich abzusichern. Das ist in dieser Gesetzesnovelle auch weitgehendst geschehen. Auch das Instrument der Lehrpraxen und deren Stellung im Rahmen der Ausbildung zur AllgemeinmedizinerIn oder Fach­ärztIn ist attraktiver und besser geworden.

Sehr positiv finde ich, dass man das registriert, was seit Langem bekannt ist, dass es nämlich Mangelfächer gibt. In einzelnen Sonderfächern der Medizin kann nicht die nöti­ge Anzahl an ärztlichem Nachwuchs produziert und ausgebildet werden.

Sensationell – aber im negativen Sinn erschreckend – ist der Mangel an ausgebildeten FachärztInnen für Psychiatrie, insbesondere im Bereich der Kinder- und Jugendpsy-