Gesundheitsversorgung der Kinder wird dabei, obwohl sich diese in den letzten zehn Jahren grundsätzlich verändert hat, besonderes Augenmerk geschenkt.
Es wurde auch der Arbeitskreis „Österreichischer Gesundheitsplan für Kinder“ eingerichtet. Bereits im November 2004 wurden die Ergebnisse des Arbeitskreises präsentiert und Empfehlungen von Expertinnen und Experten abgegeben – Empfehlungen, die bereits umgesetzt wurden. Seit 2007 ist eine ständige Kommission für Kindermedizin eingerichtet; diese steht dem Bundesminister für die Behandlung wichtiger Fragen zur Verfügung.
Erkenntnisse und Empfehlungen wurden bereits erfolgreich umgesetzt. Dies gilt etwa für die Empfehlungen bezüglich der Verbesserung in der pädiatrischen Ausbildung. An der Umsetzung weiterer Ergebnisse und Empfehlungen der Arbeitsgruppe wird ständig gearbeitet. Es muss unser gemeinsames Ziel sein, die Erkenntnisse und Empfehlungen dieses Arbeitskreises weiter voranzutreiben und umzusetzen, damit es hinsichtlich der Qualität unseres Gesundheitswesens zu der angestrebten und weiteren Erhöhung kommt.
Mit dem Ersuchen an den Gesundheitsminister, den Ausbau des nationalen Aktionsplans weiter umzusetzen, wird meines Erachtens sichergestellt, dass für unsere kleinen Patientinnen und Patienten die medizinische Betreuung auf höchstem Niveau gesichert ist und dass dort, wo es notwendig ist, eine Verbesserung eingeleitet wird.
Geschätzte Damen und Herren! Medizin und medizinische Betreuung kostet Geld, daher bedarf es auch entsprechender Investitionen. Investitionen in die Gesundheit von Kindern sind auch Investitionen, die volkswirtschaftlich vernünftig und Investitionen in unsere Zukunft sind. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
13.16
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächster Redner zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dr. Karlsböck. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 5 Minuten. – Bitte.
Abgeordneter Dr. Andreas Karlsböck (FPÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Sehr verehrte Damen und Herren! Herr Kollege Grünewald, ich gebe Ihnen darin Recht, dass ein Schwachpunkt in unserem Gesundheitssystem das ständige Evaluieren und Erstellen irgendwelcher Pläne ist, die letztendlich in Schubladen verschwinden und nicht umgesetzt werden.
Der Tagesordnungspunkt, den wir jetzt behandeln, symbolisiert im weitesten Sinn diese Misere im Gesundheitssystem. Erstens einmal ist dies die Erarbeitung von Plänen, die letztendlich nicht umgesetzt werden, und gleichzeitig das völlige Fehlen eines Generalplans, wenn man so sagen möchte, eines nationalen Gesundheitsplans, der zwar in allen möglichen Facetten angedacht wird, aber aufgrund von verschiedensten Strukturproblemen, der Komplexität der Strukturen und vor allem auch des Kompetenzgerangels zwischen Land, Bund und dergleichen nicht zustande kommt.
Zweitens nützt auch der beste Plan nichts, wenn wir Barrieren aufbauen und dann dieser Plan von denjenigen, die für er gemacht wird, nicht in Anspruch genommen werden kann oder zumindest nur unzureichend in Anspruch genommen werden kann, weil eben Barrieren aufgebaut werden. Diese Barrieren heißen Selbstbehalte, und diese Selbstbehalte sind in unserem modernen Sozialsystem im Grunde genommen – das muss so offen gesagt werden – eine Schande!
Wir sagen, die Selbstbehalte sind ungerecht, sie bauen Barrieren auf, und sie sind ein Kainsmal für jeden Sozialpolitiker und Gesundheitspolitiker, ja für das gesamte Sozial- und Gesundheitssystem eines entwickelten Landes. Ich höre von Seiten der Sozialdemokratie und auch aus der Gewerkschaft immer wieder, dass diese Selbstbehalte auch
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite