Wir haben viele Maßnahmen gesetzt, die einen leichten Zugang von Kindern zum Gesundheitssystem schaffen. Ich erinnere auch an den Mutter-Kind-Pass, den Österreich gegenüber der Welt positiv darstellen kann.

Der Gesundheitsplan für Kinder ist strukturell notwendig, um die Kindergesundheit im Auge zu behalten. Was die Anforderung betrifft, dass Gesundheit auch finanziert werden muss, bedanke ich mich bei all jenen Abgeordneten, die bei der letzten Abstimmung ihren Beitrag dazu geleistet haben, dass es möglich geworden ist, zusätzlich Geld zur Finanzierung der österreichischen Krankenkassen zur Verfügung zu stellen, weil das dazu führt, dass man gerade für die Gruppe der Kinder auch neue Leistungen anbieten kann.

Wir erheben derzeit, wo Kinderrehabilitationen notwendig sind, welche Einrichtungen wir haben und wie man diese auf die spezielle Bedürfnislage von Kindern ausrichten muss, und zwar hinsichtlich Schulbesuch und Ähnlichem. Wir haben sicherstellen können, dass es Tageskliniken für Kinder gibt, damit die Versorgung durchgeführt wird. Es ist auch immer ein Zusammenspiel zwischen dem Sozialbereich, der Jugendwohlfahrt und dem Gesundheitswesen erforderlich, um für Kinder geeignete Gesundheitsmaßnahmen anbieten zu können. Ganz besonders wichtig ist es, die Frage die Elternbegleitung in den Vordergrund zu stellen.

Wir haben im Bereich des Obersten Sanitätsrates sichergestellt, dass wir eine eigene Kinderkommission haben und die Sensibilität für die spezielle Problemlage von Kindern im Gesundheitssystem darstellen. Hier soll man weiterarbeiten und auch differenzieren. Ich erinnere an die vorherige Abstimmung: In der Ärzteausbildung haben wir gerade in Mangelfächern wie der Kinder- und Jugendpsychiatrie heute schon eine Verbesserung gesetzt.

Erlauben Sie mir noch eine kurze Stellungnahme zum Thema Contergan. Wir haben dieses Thema aufgegriffen, seit ich als Gesundheitsminister im Amt bin. Mir ist das persönlich sehr wichtig, aber nicht nur mir, sondern auch meinen Mitarbeitern ist dieses Thema sehr wichtig.

Wir haben, um die Personengruppe zu erheben, ein Inserat in der „Ärzte Zeitung“ geschaltet, damit wir feststellen können, wer in Österreich tatsächlich davon betroffen ist. Bis zum heutigen Tag haben sich 32 Personen gemeldet. Wir sind auch in Kontakt mit den Gesundheitsbehörden in der Bundesrepublik Deutschland, wodurch es ermöglicht worden ist, dass jetzt auch Österreicherinnen und Österreicher wieder einen Antrag nach deutschem Recht stellen können, um vom Fonds erfasst zu werden. Das wird auch in Zukunft gelten. Wir führen außerdem Gespräche mit der Pharmaindustrie, um den betroffenen Personen entsprechende Unterstützung angedeihen zu lassen.

Aber es ist ganz, ganz wichtig, dass wir auch ein Arzneimittelrecht zustande bringen, das solche Entwicklungen für die Zukunft ausschließt. Ich bedanke mich dafür, dass wir auch das Arzneimittelrecht weiterentwickeln. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie des Abg. Dr. Grünewald.)

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Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll26. Sitzung, 16. Juni 2009 / Seite 94