spart als auch gleichzeitig ein Wirtschaftsmotor ist, Innovation bringt, vor allem den Klein- und Mittelbetrieben hilft und die Handelsbilanz entlastet. Dieses Win-Win-Projekt, das in der Wirtschaftskammer sehr wohl gängig ist, das im WIFO sehr wohl bekannt ist, hat also durchaus auch in Ihre Überlegungen Eingang gefunden, aber erst, als es mit der Konjunktur nicht nur massiv bergab, sondern in den Graben gegangen ist.
Jetzt haben Sie die allerwirksamste Maßnahme zur Verbesserung der Konjunktur, dieses wirksamste Instrument – ich glaube, das sind pro eingesetzter Milliarde an die 25 000 Arbeitsplätze, sagt das WIFO, wenn ich hier nur die Arbeitsplatzdimension erwähnen darf – auf Minimalstatus, auf diese 100 Millionen € herabgesetzt. Das zeigt ja schon, dass Ihnen die 100 Millionen € innerhalb von drei Monaten ausgegangen sind. Das ist ja schon das beste Zeichen dafür, dass das ein „Wundermittel“ – unter Anführungszeichen – ist, das beste Konjunkturmittel, das beste Mittel, um regionale Beschäftigung zu gewährleisten, regionale Wirtschaft zu fördern, gleichzeitig – und das unterstreiche ich dreimal – Umweltschutzmaßnahmen und Klimaschutzmaßnahmen auf die Reihe zu bringen und gleichzeitig – das unterstreiche ich viermal – den Menschen Ausgaben und Heizkosten zu ersparen.
Dieses Projekt, dieses zentrale grüne Herzprojekt, haben Sie mit 100 Millionen € erstens einmal relativ schmal ausgestattet, und zweitens verlängern Sie es nicht, und damit habe ich ein Problem! Sie müssen da dringend wieder Budgetmittel in die Hand nehmen. – Denken Sie nur rein rechnerisch an die Einnahmen durch die Mehrwertsteuer! Es ist ja eine ganz simple Milchmädchenrechnung. Denken Sie rein rechnerisch, dann wissen Sie, dass das der eigentliche Öko-Beschäftigungs-Konjunktur-Turbo ist, den wir in der Hand haben und den Sie ordentlich weiterdotieren müssen.
Reden Sie mit Ihrem Kollegen, dem Herrn Finanzminister Pröll. Auch innerhalb der Volkspartei: Herr Exminister Bartenstein, Sie sind ja durchaus auch in wirtschaftlichen Belangen sehr, sehr gut informiert. Sie werden sicherlich beziehungsweise hoffentlich auch intern darauf dringen, dass wir die Mittel bei diesem Erfolgsprojekt nicht nur aufdoppeln, sondern mehr investieren, weil wir vor allem den großen Vorteil haben, dass in diesem Bereich Bundesförderung sehr viel Privatinvestition, sehr viel privates Sparkapital in den Wirtschaftskreislauf bringt und die Menschen das noch dazu als Zukunftsvorsorge betrachten.
Herr Kollege Auer, Sie als verdienstvoller ehemaliger Bürgermeister (demonstrativer Beifall des Abg. Amon) wissen ja, die Häuselbauer in Ihrer Gemeinde warten darauf, dass sie Fördermittel bekommen. Dann wird verbessert, dann können sie sich im Alter, in der Pension viel an Heizkosten ersparen, und dann können sich die Länder – ich rede ja gerne mit den 78 Bürgermeistern hier in diesem Hohen Haus – auch die Probleme mit den vielen, vielen Wohnbeihilfen und Heizkostenzuschüssen ersparen. Wenn man da wirklich rechtzeitig Geld in die Hand nimmt, kann man sozialpolitisch vorbeugend agieren, und das spüren dann auch die Gemeinden, die dann weniger aus dem Sozialfonds erübrigen müssen und in diesem Bereich weniger investieren müssen.
Darum noch einmal mein Plädoyer: Abgesehen davon, dass Sie mir bitte die restlichen Antworten nachliefern, Herr Minister, zumindest jetzt mündlich in dieser Sitzung, versprechen Sie uns auch gleichzeitig hier, jetzt und heute, wo alle Argumente auf dem Tisch liegen, dass Sie den Sanierungsscheck über 100 Millionen € zumindest aufdoppeln, zumindest fortführen, und das bitte als Lehrgeld dafür, dass Sie uns – ich glaube, das waren insgesamt 25 Millionen € – die Verschrottungsprämie zugemutet haben!
Die Verschrottungsprämie – das haben Sie selbst in einer Pressemitteilung gesagt – hat einen Effekt von 44 Millionen € gehabt. Die 100 Millionen € für thermische Sanierung lösen 700 Millionen € an Investitionen aus. Da sind doch Häuser dazwischen! Es
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