Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll27. Sitzung / Seite 84

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grund der derzeitigen wirtschaftlichen Situation, dass wir nicht nur das Schlagwort lie­fern: Aus der Krise eine Chance!, sondern wirklich mit einer gesetzlichen Regelung die Rahmenbedingungen für solch einen Entwicklungsschub schaffen.

Der zweite Grund dafür, warum diese Initiative wichtig ist – viele Rednerinnen und Redner haben das angesprochen –, ist der, dass sich der technische Lebenszyklus der Kupferrohre und Verkabelungen in Wirklichkeit dem Ende zuneigt und dass „auf der Höhe des technologischen Standards zu sein“ bedeutet, dass wir auf Glasfaser umrüs­ten sollten.

Mir ist dabei wichtig, dass wir Anstoßfinanzierungen sicherstellen, dass wir den gesetz­lichen Rahmen sicherstellen, dass sich solche Investitionen irgendwann für Telekom­munikationsunternehmen auch rechnen. Ich bin aber auch der Auffassung, dass das, wenn wir es ernst meinen mit der Erreichung der F&E-Quote – und ich kann Ihnen sa­gen, ich habe mit großem Engagement, tiefer Überzeugung und Leidenschaft für mehr Forschungsmittel gekämpft; wir haben auch ein Plus im Bereich der angewandten For­schung und Investitionen in diesem Bereich –, nicht nur von der öffentlichen Hand fi­nanziert werden kann; das sagt auch die Evaluierung im Forschungsbericht. Wir kön­nen da nur erfolgreich sein, wenn es ein Zusammenspiel zwischen der Wirtschaft, die Investitionen tätigt, und der öffentlichen Hand, die die Anreize und die gesetzlichen Rahmenbedingungen schafft, gibt.

Dieser Entwurf, diese Initiative, die auf dem Tisch liegt und heute beschlossen werden soll, ist solch ein gesetzlicher Rahmen, der diese Investitionen mit Unterstützung der Wirtschaft bewirken soll.

Die Punkte, die in dieser Novelle enthalten sind, wurden bereits angesprochen. Es geht uns, wie gesagt, darum, Investitionsanreize zu schaffen, auch durch Berücksichtigung der möglichen Refinanzierungen und Risken bei diesen Infrastrukturinvestitionen, und die Verfahren zu beschleunigen.

Frau Abgeordnete Moser, ich weiß, da gibt es immer Für und Wider, aber ich denke, dass es wichtig ist, dass man schnell reagiert, dass nicht wieder viel Zeit ins Land zieht, weshalb mein Ressort höchste Anstrengungen unternimmt, um vor allem bei den Verwaltungsabläufen Beschleunigungen, Verfahrensbeschleunigungen, und eine Er­weiterung der Leitungs- und Mitbenützungsrechte zu erreichen.

Ich bedanke mich noch einmal bei allen, die daran mitgewirkt haben. Wir haben mit dieser Novelle, wie gesagt, wirklich die große Chance, eine Technologieoffensive in einem wesentlichen Bereich zu starten, der für den Wirtschaftsstandort und für die Be­schäftigung in unserer Heimat wichtig ist. – Danke. (Beifall bei der SPÖ und bei Abge­ordneten der ÖVP.)

13.38


Präsident Fritz Neugebauer: Danke, Frau Bundesministerin.

Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Fuhrmann. – Bitte.

 


13.39.02

Abgeordnete Silvia Fuhrmann (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Nach 125 Jahren Kupfernetz bedeutet die Umstellung auf Glasfaser einerseits eine nachhal­tige technologische Änderung – das haben wir jetzt hinlänglich diskutiert und bespro­chen –, andererseits sollen aber auch Kosten gesenkt werden, und das ist ebenso wichtig, denn das eingesparte Geld können wir im Bereich der Forschung und Entwick­lung, in der Telekommunikation gut einsetzen, nämlich wenn es um eine Änderung der gängigen Praxis geht, dass oft mehrere Leitungen von unterschiedlichen Anbietern ne­beneinander gelegt werden, was jetzt ein Ende haben wird.

 


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