Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll27. Sitzung / Seite 85

Der Bundesregierung vorzuwerfen, sie würde für Forschung und Entwicklung kein Geld in die Hand nehmen und diesbezüglich auch keine Initiativen setzen, ist nicht ange­bracht, weil gerade die Diskussionen der letzten Zeit auch gezeigt haben, dass dieser Bereich von beiden Regierungsparteien sehr wohl in den Mittelpunkt gestellt worden ist.

Informations- und Kommunikationstechnologien führen zu einer Zunahme des BIP; auch das ist Ihnen allen bekannt. Aus diesem Grund ist das auch eine Initiative, die im Endeffekt für mehr Beschäftigung und mehr Wohlstand in Österreich sorgt und auch deshalb von großer Bedeutung ist.

Der ländliche Raum ist ebenfalls bereits angesprochen worden. Ja, es stimmt, genau dieser liegt der ÖVP auch sehr am Herzen! Uns ist es wichtig, gerade den ländlichen Raum mit leistungsfähigen Bandbreiten zu versorgen, vor allem auch, wenn es darum geht, dadurch Investitionsanreize zu schaffen und positive Signale zu setzen für dezen­trale kleine und mittlere Unternehmen. Wie Sie wissen, ist ein hochwertiges Angebot an Kommunikationsinfrastruktur die Voraussetzung für Wettbewerbsfähigkeit und auch für Wettbewerbsorientierung. Wenn wir wollen, dass kleinere und mittlere Betriebe auch im ländlichen Bereich Fuß fassen und ihren Standort halten können, ist dieser Ausbau von großer Bedeutung.

Ich möchte auch noch einmal auf Folgendes hinweisen – Kollegin Hakl hat dies bereits eingangs getan –: Wenn wir in Österreich von einer potenziellen Netzabdeckung von 98 Prozent sprechen, muss uns klar sein, dass der größte Teil davon die Bezeichnung „Breitband“ eigentlich nicht verdient, wenn wir wissen, dass ein durchschnittlicher ös­terreichischer Haushalt in etwa 20 Megabit benötigt und das Datenvolumen sich pro Jahr mittlerweile verdoppelt hat.

Daher gilt es hier durchaus, Politik mit Weitblick zu machen und zu überlegen, welche nachhaltigen Möglichkeiten wir in Zukunft schaffen werden. Ich denke, den Ausbau des leistungsfähigen Breitbandes zu diskutieren und als Notwendigkeit zu sehen, ist uns al­len bewusst. Welche Möglichkeiten dafür die sinnvolleren und die besten sind, wird sich in den Diskussionen zeigen.

Ich glaube, dass diese Novelle, die ja von allen Parteien mitgetragen wird, eine sehr gute ist. Dementsprechend gilt es, im Sinne der neuen Kommunikationstechnologien und auch zu deren Zukunftssicherung konstruktiv daran weiterzuarbeiten. (Beifall bei der ÖVP.)

13.42

Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Silhavy. – Bitte.

 

13.42.46

Abgeordnete Heidrun Silhavy (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Mit der heutigen Novelle zum Telekommunikationsgesetz ermöglichen wir einen Schub in Richtung Ausbau einer leistungsfähigeren, schnelleren und kostengünstige­ren Breitbandinfrastruktur. „Fiber to the home“ sollte auch in Österreich eine Zielset­zung sein. Wenn wir den Zielsetzungen der Informations- und Kommunikationsgesell­schaft nachkommen wollen, dann müssen wir der Notwendigkeit einer flächendecken­den, qualitativ hochwertigen Infrastruktur in diesem Bereich Rechnung tragen.

Im mobilen Breitband liegen wir an und für sich europaweit ziemlich an der Spitze. Wir alle wissen aber auch aus eigenem Gebrauch, dass das mobile Breitband vor allem dann, wenn es tatsächlich mobil in Verwendung ist – das heißt, wenn ich mich von A nach B bewege –, noch enorme Schwächen hat und tatsächlich einer qualitativen Ver­besserung unterzogen werden muss.