Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll27. Sitzung / Seite 88

In den letzten Jahren wurden bereits erhebliche Vorleistungen erbracht, damit Öster­reich ein modernes Breitband-Glasfaser-Basisnetz aufbauen kann. Ich möchte ein Bei­spiel aus Vorarlberg nennen. Die Gemeinde Blons, eine Kleingemeinde im Walsertal, hat schon im Jahr 2000 auf eigene Kosten Leerverrohrungen verlegt, um dann für die gesamte Siedlung Glasfasern einzublasen – ein Modell beziehungsweise ein Projekt, das Nachahmer finden sollte!

Ich denke, gerade die Vorteile im ländlichen Raum liegen auf der Hand. Der Arbeits­markt hat größere Einzugsgebiete, es gibt eine Zeitersparnis, es gibt die Vermeidung von Verkehr, es gibt einen Standortvorteil, beziehungsweise der Standortnachteil im ländlichen Bereich wird dadurch wettgemacht.

Österreichweit muss nun das Breitband-Glasfaser-Netz ausgebaut werden. Die Glasfa­ser-Technologie ist mit Abstand das leistungsstärkste und schnellste System. Aufgra­ben und zuschütten, und das immer wieder, macht volkswirtschaftlich tatsächlich kei­nen Sinn. Deshalb ist dieses Gesetz zu begrüßen, da es unbürokratische Möglichkei­ten zur Leitungsnutzung schafft. (Beifall bei der ÖVP.)

13.52

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Hell. – Bitte.

 

13.53.00

Abgeordneter Johann Hell (SPÖ): Geschätzter Herr Präsident! Frau Bundesministe­rin! Geschätzte Damen und Herren! Digitale Medien erfordern robustes Breitband. Die vollständige Digitalisierung der Medienlandschaft setzt nachhaltige Investitionen in die bestehende Breitbandinfrastruktur voraus. Vor allem moderne Internetdienste wie Video-on-Demand oder TV-Streaming in HD-Qualität führen dazu, dass das durch­schnittliche Download-Volumen stark steigen wird.

Diese Dienste werden die Netze ungleich stärker auslasten. Studien sprechen derzeit davon, dass in Zukunft für einen Internet-Haushalt Übertragsraten von 80 Megabit pro Sekunde bereitgestellt werden müssen. Da so enorme Bedürfnisse leistungsfähige Breitbandleitungen voraussetzen, kann dies nur mit neuen Technologien, etwa der Ver­legung von Glasfasernetzen, wie heute schon des Öfteren erwähnt wurde, bewerkstel­ligt werden.

Österreich hat im internationalen Vergleich, wie bereits meine Vorredner ausgeführt haben und wie auch ein EU-Vergleich zeigt, beim Festnetz-Breitband-Internet den An­schluss verloren und liegt somit unter dem OECD-Durchschnitt. Die bestehenden Kup­fernetze sind am Ende ihres technischen und wirtschaftlichen Lebenszyklus. Ein Aus- und Umbau mit neuen Technologien ist daher rasch umzusetzen.

Hochgeschwindigkeits-Breitband ist eine grundlegende Voraussetzung für innovative Internet-Technologie, schafft Wertschöpfung und ist daher ein wichtiger Motor für die wirtschaftliche Entwicklung. Zusätzlich vermindert die flächendeckende Versorgung mit Breitbandinfrastruktur die Spaltung zwischen ländlichen und städtischen Gebieten und ermöglicht es Betrieben im ländlichen Bereich, Anschluss an die globale Wirtschaft zu erlangen.

Geschätzte Damen und Herren! Der Frau Bundesministerin ist es gelungen, eine No­velle des Telekommunikationsgesetzes vorzubereiten, die auch von den Fachleuten und Netzbetreibern als zukunftsweisender, positiver Kompromiss anerkannt wird. Wichtig erscheint mir in diesem Zusammenhang, dass vor allem auch der Ausbau in den ländlichen Regionen weiter forciert wird.

Die Investitionen ins Breitband bringen laut Wifo-Berechnungen eine deutliche Konjunk­turbelebung mit sich. Laut Arbeiterkammer könnten mit einer Investition von 100 Millio­nen € rund 1 300 Menschen in Beschäftigung gehalten werden.