Wir leben in dieser Irrationalität, ob wir wollen oder nicht. Wir können gewisse Exportmärkte nicht steuern. Wir können Bestellungen aus China nicht steuern, wir können Bestellungen aus Großbritannien nicht steuern.
Warum es bei General Motors in Aspern zur Stunde eine 7-Tage-Woche gibt, ist einfach zu beantworten: Es gibt ein Auto, das „Insignia“ heißt – und in Aspern wird das Getriebe dafür gemacht. Das Auto boomt, es ist so. Ich weiß auch nicht, wie es im November weitergehen wird (Zwischenruf bei der ÖVP), irgendwann wird es dort eine Umstellung geben müssen.
Warum bringe ich diese Beispiele? – Kurzarbeit ist gedacht als Überbrückung, Kurzarbeit ist ein Instrumentarium, um ganz einfach längerfristig zu helfen. Wir haben in Wahrheit erst das achte Monat Kurzarbeit in diesem Land. Die ersten Vereinbarungen sind Ende November, Anfang Dezember unterschrieben worden, und mit dieser heutigen Beschlussfassung wollen wir auch Sicherheit geben. Wir wollen Sicherheit geben für diese exportorientierte Industrie, damit wir dann nicht wiederum mit Bürokratie irgendetwas verhindern. Diese Sicherheit wollen wir geben. – Punkt 1.
Punkt zwei: Die Trittbrettfahrer werden ausgeschieden. Die Trittbrettfahrer werden ausgeschieden, weil es sehr wohl ein Prüfverfahren gibt. Dieses Prüfverfahren findet statt! Wenn die Sozialpartner etwas unterschreiben, dann unterschreiben sie das, und alle sind sich bewusst, was sie unterschreiben. Sie können mir eines glauben, meine Damen und Herren: Bis diese Unterschriften geleistet werden, dauert es manchmal seine Zeit. Ich höre auch sehr oft Beschwerden: Warum haben noch nicht alle unterschrieben?
Nächster Punkt: ältere Arbeitnehmer. – Es gibt auch bei den älteren Arbeitnehmern in diesem Land etwas, das, glaube ich, in der populistischen Alltagsdiskussion immer ein bisschen untergeht: Wir haben einen Anstieg der Beschäftigungsquote bei den 55- bis 60-Jährigen zu verzeichnen. Im Jahr 2004 lag sie bei 28,8 Prozent und im Jahr 2008 bei immerhin 41 Prozent. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Dieser Anstieg ist da, das heißt, auch da greifen die Maßnahmen. Es war nicht umsonst, dass wir die Altersteilzeitregelungen geändert haben, die Ersatzkraftstellung gestrichen haben, damit wir bei Kleinbetrieben, bei mittleren Betrieben dieses Instrumentarium endlich auch umsetzbar machen. Es wird sehr bewusst die kontinuierliche Variante mit viel höherem Prozentsatz gefördert als die Blockvariante, weil wir mit dieser kontinuierlichen Variante auf der einen Seite erreichen wollen: länger im Betrieb zu bleiben, Know-how weiterzugeben, Erfahrung weiterzugeben und langsames Ausgleiten in die Pension zu ermöglichen. Auf der anderen Seite wollen wir auch die Integration von jüngeren Menschen in diese Gleitvariante erreichen. Das hat auch Logik, möchte ich nur sagen – und ich bin auch schon fertig, Herr Präsident.
Lange Rede, kurzer Sinn: Das Arbeitsmarktpaket 2 ist ein wesentlicher weiterer Meilenstein in der Bekämpfung des Anstiegs der Arbeitslosigkeit. Demzufolge kann ich nur alle ersuchen, diesem Paket zuzustimmen. Ich glaube, wir haben mit diesem Paket – aus vielen, vielen Punkten bestehend – eine Antwort gegeben. Zu eben dieser Stunde, in der wir hier sitzen, findet die Europäische Arbeitsminister- und Sozialministertagung statt – das alles ist kollidiert; deshalb bin ich hier und nicht dort –, und dort wurden wir gerade vor einer Stunde gelobt für unsere „Bildungskarenz plus“ und auch für dieses Arbeitsmarktpaket 2. Nicht von ungefähr haben wir den geringsten Anstieg bei der Arbeitslosigkeit in Gesamteuropa zu verzeichnen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
11.17
Präsident Fritz Neugebauer: Zu Wort gelangt nun Herr Abgeordneter Schopf. – Bitte.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite