Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll31. Sitzung / Seite 72

Genau hier setzt dieses Arbeitsmarktpaket II an. Viel Geld wird hier in die Hand genom­men, mehr als eine Milliarde. Eine Milliarde – das ist ein riesiger Betrag – wird hier seitens des AMS für Schulung und für Qualifikationsmaßnahmen zur Verfügung gestellt; meines Erachtens gut angelegtes Geld.

Die Kurzarbeit, die heute hier schon mehrfach angesprochen worden ist – und ich komme aus einer Region, in der relativ viele Menschen in Kurzarbeit sind –, ist ein ganz wichtiger weiterer Bereich, wo wir 300 Millionen einsetzen, damit Menschen in Beschäftigung bleiben können.

Es sind dies riesige Summen! Es gibt kein zweites Ministerium, wo so viel an zusätz­lichen Mitteln notwendig ist. Trotz der Budgetdisziplin, die wir in anderen Ressorts massiv einfordern müssen, ist eben in diesem Bereich die Notwendigkeit gegeben, viel zu machen, Kollege Öllinger. Wenn auch die Opposition sich schwer tut, diese Leis­tungen zu sehen, die seitens der Bundesregierung erbracht werden, so bitte ich Sie doch, dieses Arbeitsmarktpaket II als das zu sehen, was es ist: als einen ganz, ganz wesentlichen Beitrag, dass junge Menschen in Österreich zu Recht Hoffnung haben können, dass sie, wenn sie aus dem Arbeitsprozess hinausfallen, durch diese Jugend­stiftung wieder in den Arbeitsprozess kommen, und dass für jene, die vor der Pension stehen, die Altersteilzeit jetzt in einer Form gestaltet wird, die es leichter macht, in Altersteilzeit zu gehen, weil der Wegfall der Ersatzkrafterfordernis ein ganz wesent­licher Punkt ist, um leichter in Altersteilzeit gehen zu können.

Und dann ist da eben noch dieser ganz wichtige Bereich der Bildungskarenz. Es ist von Abgeordnetem Wöginger schon angeschnitten worden, dass man hier nur mehr ein sechs Monate langes Dienstverhältnis vorweisen muss und nicht ein Jahr.

Das heißt, es ist das ein Bündel von Maßnahmen, das sich in das einreiht, was diese Regierung immer schon gemacht hat, nämlich die Sicherung und die Schaffung von Arbeitsplätzen an die Spitze aller Bemühungen zu stellen. Mit Unterstützung der Sozialpartner, mit Unterstützung des Wirtschaftsministers ist hier der Sozialminister und somit die Bundesregierung auf einem guten Weg. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

11.47

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Letten­bich­ler. – Bitte.

 

11.47.19

Abgeordneter Mag. Josef Lettenbichler (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Ge­schätzter Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Werte Besucherin­nen und Besucher auf der Galerie! Es ist uns wohl allen klar, dass wir uns in einer äußerst schwierigen Situation hinsichtlich des Finanzmarktes und der wirtschaftlichen Situation befinden, und es ist noch immer nicht absehbar und es kann niemand sagen, wann es wieder bergauf geht.

Hier im Parlament wurde dazu in den vergangenen Tagen, Wochen und Monaten sehr, sehr viel gesprochen, aber dank dieser Koalition auch sehr, sehr viel getan. Diese Regierung hat wirkungsvoll und rechtzeitig die richtigen Maßnahmen gesetzt, und, meine Damen und Herren, die Europäische Kommission bestätigt diese Einschätzung übrigens auch. Ob umfassende Konjunkturpakete, das Bankenhilfspaket, eine wir­kungsvolle Steuerentlastung und heute das Arbeitsmarktpaket II – es ist sehr viel geschehen, auch wenn dies die Opposition noch immer nicht wahrhaben will. Diese Bundesregierung wird Österreich gut und gestärkt aus der Krise führen!

Meine sehr geehrten Damen und Herren, mit dem vorliegenden Arbeitsmarktpaket wird dieser Weg festen Schrittes fortgesetzt. So wird in etwa auch die Kurzarbeit verbessert