Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll31. Sitzung / Seite 162

dass auch die Europäische Union in nächster Zeit mit angrenzenden Nachbarn wie der Schweiz auch Regelungen treffen wird, wie es viele andere Regelungen mit der Schweiz auch bisher schon gibt, um hier diese Roaming-Kosten und -Gebühren auch zur Schweiz in den Griff zu bekommen.

Ich glaube, hier ist die EU gefordert und hat auch entsprechende Maßnahmen gesetzt. Wir haben meiner Meinung nach für die Konsumenten wirklich ein gutes Angebot in ganz Europa, was die Roaming-Gebühren betrifft. – Besten Dank für Ihre Aufmerk­samkeit. (Beifall bei der ÖVP.)

16.47

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Frau Abgeordnete Windbüchler-Souschill zu Wort. 5 Minuten gewünschte Redezeit. – Bitte.

 

16.47.44

Abgeordnete Tanja Windbüchler-Souschill (Grüne): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Mein Vorredner hat es schon angesprochen: Die EU-Regelung Daten-Roaming hat noch Umsetzungsprobleme gerade an der Grenze zur Schweiz. Das heißt, dass Urlauber, Urlauberinnen am Bodensee möglicherweise in diese Roaming-Gebühren fallen werden. Es ist ganz klar, dass die Umsetzung rasch vollzogen werden muss, und das ist auch ein verstärkter Auftrag an die Regierung.

Als Kinder- und Jugendsprecherin möchte ich mich aber vor allem dem Thema Safer Internet for Kids widmen, weil ich auch eine Lanze fürs Internet und auch für den ganzen Bereich Internet und Internetnutzung brechen möchte, denn im elektronischen und hochtechnologischen Zeitalter ist das Internet einfach eine großartige Sache. Das Internet schafft Möglichkeiten, schafft Mobilität, schafft Freiheit. Es ist gerade für Kinder und Jugendliche extrem faszinierend, zu beobachten: Was passiert mit dieser Datenübertragung, wenn ich in Wien zu Hause vor dem Laptop oder vor dem Com­puter sitze und eine Nachricht oder eine E-Mail an Verwandte schicke? Die ist dann binnen Sekunden zum Beispiel auf den Cook Islands unter Palmen am Strand. Das ist einfach eine großartige, faszinierende Möglichkeit, Kontakt zu halten, Informationen zu bekommen und auch unterhalten zu werden.

Und das ist auch das Internet. Das große World Wide Web ist eine Unterhaltungs­plattform, und das soll es auch bleiben. Kinder wollen teilhaben an dieser großen Geschichte und an dieser Faszination, aber ich bin davon überzeugt, dass es in einem geschützten Umfeld passieren muss.

Das Internet – das haben wir heute schon gehört – birgt natürlich auch einige Ge­fah­ren, gerade für Kinder und Jugendliche. Hinter den neuen Wörtern wie Cyber-Mob­bing, Cyberbullying oder Grooming finden sich Handlungen von Erwachsenen, die gerade Kinder und Jugendliche psychisch unter Druck setzen, in die Enge treiben und auch – das kommt leider auch vor – missbrauchen.

Die EU hat ziemlich rasch bemerkt, dass sich da einiges in Bewegung setzt, und sie setzt auch Maßnahmen. Österreich ist da mitgezogen, und im World Wide Web finden Sie auch die Seite Saferinternet.at, eine Plattform für Beratung, für Broschüren und auch für Aufklärung, etwa auch Workshops in den Schulen, wie Internet gerade auch zu Hause, wie der Computer sicher gemacht werden kann, wie die Gesetzeslagen sind bezüglich Seiten mit kinderpornographischen Inhalten und auch nationalsozialistischen Inhalten. Wenn Sie so etwas bemerken, können Sie das ganz einfach unter www.stopline.at melden. Das ist unbürokratisch, und dort wird man sich dann darum kümmern, dass genau diese Seiten nicht mehr im Netz sind.

Das alles ist richtig und wichtig und erscheint auch sehr wirkungsvoll, aber der Antrag – meine Kollegin im Ausschuss hat das auch schon angesprochen – wirkt ein bisschen