Was wir aber, wie ich glaube, trotzdem alle tun müssen, ist, weiterhin Information zu betreiben, weiterhin Information von jungen Menschen zu betreiben: Was heißt 1 000 Frei-SMS? Was sind die Kosten, wenn die 1 000 enden? Was heißt 1 000 Minuten telefonieren, was sind die Kosten der 1001. Minute? – Ich weiß, wovon ich rede: Ich habe drei Kinder und kann Ihnen ein paar Telefonrechnungen zur Verfügung stellen. (Heiterkeit.) Wir müssen hier also weiter arbeiten.
Es ist auch die Frage: Wie kann ich Datenmengen kontrollieren? Wie kann ich mich bei Überschreitung der Datenmenge auch über Kosten informieren? Hier haben wir noch entsprechenden Handlungsbedarf, und hier ist unter anderem auch eine Regelung im Telekommunikationsgesetz möglich.
Eine Regelung im Telekommunikationsgesetz ist auch für die Schweiz möglich. Auch da werden wir tätig werden.
Ich habe nur noch einen technischen Hinweis, weil das verlangt wurde: Wenn ich im Inland stehe, an der Grenze, und fälschlicherweise mit einem ausländischen Netz telefoniere, möchte ich trotzdem die inländischen Gebühren! – Das ist technisch nur dann umsetzbar, wenn wir alle mit GPS-Suchsendern versehen sind. Dann geht es. Aber ich glaube, das wollen wir auch nicht. Ich denke, wir sind glücklich, dass wir das nicht haben. Es ist aber ein wesentlicher Schritt, wenn die Information erfolgt, dass ich einen Netzwechsel habe.
Ich habe das heute Vormittag schon erwähnt: Ich war gestern in Vorarlberg, und mein Handy war auf einmal im Schweizer Netz. Wenn man in Altenrhein landet, ist man im Schweizer Netz, das ist so, und daher ist die Information sehr, sehr wichtig. (Abg. Grosz: Man sollte sich überhaupt andere Telefonnetze holen, weil dann kann die Innenministerin nicht überwachen!)
Demzufolge möchte ich noch einmal ... (Abg. Grosz: Aber Sie werden auch überwacht, Herr Minister, keine Sorge!) – Ob ich überwacht werde oder nicht, ist jetzt nicht das Thema. Das Thema, um das es hier geht, ist, Kinder vor Internetzugriffen zu schützen, Kinder davor zu schützen, dass sie nicht pornographische Seiten sehen, und dass Kinder nicht zur Kinderpornographie missbraucht werden. Darum geht es, das ist das Thema. Das wollen wir behandeln, und das müssen wir auch tun.
Daher danke ich auch für diesen Antrag, und ich darf sagen, dass die österreichische Bundesregierung, natürlich in dem Fall koordinierend durch das Bundeskanzleramt, auch die entsprechenden Förderanträge bei der Europäischen Kommission einreicht. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
Entschuldigen Sie vielmals, ich habe noch eine Werbeeinschaltung für den Verein für Konsumenteninformation vergessen: Wir haben eine neue Broschüre, „Sicher unterwegs im Internet“ (diese Broschüre vorweisend), weil es auch darum geht, vor allem in der Frage von Kaufverträgen via Internet die Verbraucher explizit zu informieren und aufzuklären, was damit alles verbunden ist, damit auch hier gewisse Risiken von Haus aus ausgeschaltet werden, wenn ich weiß, worauf ich mich einlasse. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
16.58
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Spindelberger mit gewünschten 3 Minuten. – Bitte.
16.58
Abgeordneter Erwin Spindelberger (SPÖ): Hohes Haus! Es war fast auf den Tag genau vor einem Jahr, als wir hier darüber diskutiert haben, dass sich die Probleme mit den Roaming-Gebühren speziell dann ergeben, wenn wir uns im grenznahen Raum bewegen. Das hat in der Vergangenheit des Öfteren dazu geführt, dass nicht nur die
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