Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll31. Sitzung / Seite 177

bitante Schulden angehäuft, an denen das Unternehmen noch immer schwer zu tragen hat, sondern die AUA ist durch den Kauf der Lauda Air zu einer relativ großen Fluggesellschaft geworden, die eine völlig inhomogene Flugzeugflotte aufweist, wo­raus beachtliche zusätzliche Kosten resultieren. Deshalb wurde der Kauf der Lauda Air durch die AUA von den Auskunftspersonen Wolf und Junghans als fataler Fehler und wirtschaftlicher Wahnsinn bezeichnet.

Sehr geehrte Damen und Herren, in der derzeitigen Situation geht es darum, alles von uns allen zu tun, damit der Kauf der AUA von der Lufthansa zu einem Ende kommen kann. Kollege Hofer hat bereits angesprochen, welch fatale Nebenwirkungen ein Nicht­gelingen haben würde.

Deshalb, meine sehr geehrten Damen und Herren, ist es aus meiner Sicht in hohem Maße bedeutsam, dass auch die Europäische Union die Situation richtig einschätzt und zu einer Entscheidung im Sinne der AUA und des Verkaufes kommt, und dies zum Wohle jener Menschen, die bei der AUA arbeiten, die am Flughafen Wien-Schwechat und bei all den Zulieferbetrieben arbeiten. Es geht um das Schicksal von zigtausenden Österreichern, die in diesen Betrieben arbeiten.

Ich möchte es hier auch nicht verabsäumen, Herrn Vorsitzendem Hofer für seine verantwortungsbewusste Vorgangsweise in Bezug auf die Ausschussführung Respekt auszusprechen. (Demonstrativer Beifall bei der FPÖ.)

Bei Kollegin Moser, die ich grundsätzlich schätze und die als Verkehrsexpertin gelten kann, kann ich nicht ganz verstehen, was sie mit ihrem parteipolitischen Aktionismus in den letzten Tagen im Zuge von Strafanzeigen erreichen wollte. – Ich danke für Ihre geschätzte Aufmerksamkeit. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

17.40

Präsident Fritz Neugebauer: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Dr. Moser. – Bitte. (Abg. Dr. Moser begibt sich mit einem Luftballon, der die Form eines Flugzeuges hat und die Aufschrift „Austrian“ trägt, zum Rednerpult und legt diesen dort ab. – Zwi­schenrufe.)

 

17.40.26

Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehr­ter Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Der Herr Kollege hat es schon gesagt: Es geht uns darum, dass wir aufmerksam machen auf die Hintergründe, aufmerksam machen auf die Vorgänge und aufmerksam machen auf die Verant­wortung! (Abg. Riepl: Sie können das sachlich machen und nicht kindisch! Das ist besser! Dann können wir Sie ernster nehmen!)

1 Milliarde € an Steuergeld, mindestens tausend, wenn nicht mehr Beschäftigte der AUA und relativ viel Steuergeld jenseits dieser einen Milliarde stehen dadurch auf dem Spiel, dass Sie insgesamt – ich meine mit „Sie“ die Regierungsparteien zwischen 2000 und 2007/2008, ist gleich ÖVP, ist gleich FPÖ, ist gleich BZÖ, ist gleich SPÖ – es verabsäumt haben, der AUA rechtzeitig Unterstützung in Form eines strategischen Partners zukommen zu lassen. Das war das Ergebnis im Unterausschuss des Rech­nungshofausschusses.

Das möchte ich Ihnen jetzt im Detail darlegen, denn ich glaube, uns allen hier ist es ein Anliegen, dass Betriebe eine wirtschaftliche, eine ökonomische und auch eine beschäf­ti­gungspolitische Zukunft haben und nicht zum Spielball werden. Besonders müsste das bei Betrieben der Fall sein, an denen die Republik Österreich einen gewissen verantwortlichen Anteil hat, sprich Großaktionär ist.

Die AUA – das war auch die Erkenntnis dieser Untersuchungen, dieser Hearings mit Auskunftspersonen im Unterausschuss des Rechnungshofausschusses – wurde zum