Wunsch, dieses Unternehmen zu retten, haben es zu verantworten, dass dieses Unternehmen nicht mehr aus den Schlagzeilen herauskommt und die Mitarbeiter mittlerweile am Basar des freien Arbeitsmarktes gelandet sind! (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Hornek.)
Das haben Sie zu verantworten, weil Sie hier im Parlament kleinkarierte Parteipolitik betreiben und diese selbst über ein stolzes Unternehmen stülpen! Sie haben es verursacht, dass die notwendige Information, die zur Rettung dieses Unternehmens hier im Parlament ermittelt hätte werden sollen, niemals gekommen ist!
Daher sage ich Ihnen eines: In Zukunft, sofern es nicht zu einer Änderung der Geschäftsordnung des Nationalrates kommt, können wir uns solche Ausschüsse schenken. – Ich danke Ihnen. (Beifall beim BZÖ. – Abg. Hornek: Du warst ohnehin die längste Zeit nicht da, du warst im „Cafeteria-Ausschuss“! – Rufe und Gegenrufe zwischen Abgeordneten von BZÖ und ÖVP.)
18.34
Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Schönpass. – Bitte.
18.34
Abgeordnete Rosemarie Schönpass (SPÖ): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Als Mitglied des Unterausschusses konnte ich mir in den acht Sitzungen ein umfangreiches Bild von der Partnersuche beziehungsweise den Privatisierungsversuchen für die AUA machen. Die zahlreich geladenen Auskunftspersonen sowie Vizekanzler Pröll und Bundesministerin Doris Bures unterstützten unsere Aufklärungsarbeit. (Ruf bei der FPÖ: Die waren damals überhaupt nicht involviert! – Abg. Grosz: Aber Molterer!)
Die Vorgänge rund um den AUA-Verkauf wurden geprüft und die Verantwortlichkeiten beleuchtet. Über die rechtlichen Details rund um die Vorgänge der Partnersuche beziehungsweise der Privatisierung der AUA und den EU-rechtlichen Rahmen gaben Gutachter entsprechende Auskünfte. Festzuhalten ist, dass Frau Bundesministerin Doris Bures weder auf die Gebarung der ÖIAG noch auf die AUA beziehungsweise auf deren Privatisierung Einfluss hatte.
Der AUA wurden mit der Übernahme der Lauda Air nicht nur hohe Schulden aufgelastet, sondern durch die zu vielen unterschiedlichen Fahrzeug- und Flugzeugtypen und die Flugtechnik und die Pilotenausbildung betreffend ist es zu entsprechenden Belastungen gekommen.
Alles in allem kamen wir zum Schluss, dass bei der teilweisen Privatisierung und Übernahme durch die deutsche Lufthansa alle EU-rechtlichen Vorgaben eingehalten wurden. Entscheidend wird sein, ob der 500-Millionen-€-Zuschuss als Beihilfe zulässig ist oder nicht. Da die AUA bislang im Gegensatz zu vielen anderen europäischen Fluglinien noch keine staatliche Beihilfe erhalten hat, ist dies zu hoffen.
Sehr geehrte Damen und Herren, abschließend möchte ich noch meinen Eindruck vom BZÖ und den Grünen im Ausschuss wiedergeben. Meine Erachtens waren die Abgeordneten der Grünen und des BZÖ nur an einer politischen Inszenierung und nicht an einer seriösen Aufklärung interessiert – sonst hätten sie den Ausschuss nicht verlassen!
Ich bedanke mich beim Herrn Abgeordneten Hofer für seine qualitätsvolle Vorsitzführung. – Danke. (Beifall bei SPÖ und FPÖ.)
18.37
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Zanger. – Bitte.
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