Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll31. Sitzung / Seite 233

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er isst!) Dieses Zitat ist zwar schon ein bisschen älter, aber es hat auch in der heutigen Gesellschaft nach wie vor Gültigkeit.

Vor allem in wirtschaftlich schweren Zeiten ist es wichtig, dass in der Bildungspolitik nachhaltig und zukunftsorientiert in Reformen investiert wird und diese auch durch­ge­führt werden. Nach langen Debatten im Bereich der Pflicht- und Mittelschulen kom­men wir heute zu einem weiteren maßgeblichen Gesetz das österreichische Bildungssystem betreffend.

In den letzten Wochen fanden zahlreiche Verhandlungen über die Novelle des Uni­versitätsgesetzes 2002 statt. Gerade im Bereich der tertiären Bildung hat Österreich im internationalen Vergleich in den letzten Jahren doch gezeigt, dass es einiges an Aufholbedarf gibt. Das im Jahr 2002 verabschiedete Gesetz hat diese Lage leider auch nicht wirklich sehr verbessert. Umso wichtiger war es, jetzt eine Evaluierung durch­zuführen und rasch eine Novelle dieses Gesetzes zu beschließen.

Aus sozialdemokratischer Sicht sind es vor allem die Verbesserungen für die Studie­renden, für junge ForscherInnen und natürlich auch für Frauen an Universitäten, die besonders hervorstechen. Dadurch wird das Gesetz aus dem Jahre 2002 wenigstens ein Stück verbessert.

Im Rahmen der Leistungsvereinbarungen zwischen den Ministerien und den Univer­sitäten müssen natürlich noch einige Punkte verhandelt werden: die Maßnahmen, die gesetzt werden müssen, um die Vereinbarkeit von Kinderbetreuung und einer wissen­schaftlichen Karriere voranzutreiben, mehr und bessere Angebote für berufstätige Studierende – davon kann ich selbst ein leidvolles Lied singen – und ein ausreichen­des Lehrangebot für Studierende.

Auch in der Zusammensetzung der obersten demokratischen Organe wird sich einiges verändern. Es wird ab sofort keine absolute Mehrheit für die Kurie der ordentlichen ProfessorInnen mehr geben. Es soll da vor allem zu einer Stärkung des sogenannten Mittelbaus kommen, und zukünftig werden zu den Sitzungen des Uni-Rates auch die VertreterInnen des Betriebsrates eingeladen; sie erhalten auch ein Stimmrecht.

Ganz neu in allen Gremien ist auch die Pflichtquote eines 40-prozentigen Frauen­anteils – erschreckend genug, dass so eine Quote in der Wissenschaft im Jahr 2009 noch notwendig ist.

Alles in allem sind durchaus weitere Evaluierungsberichte zu dem Universitätsgesetz aus dem Jahr 2002 vonnöten, dennoch wurde mit dieser Novellierung in die richtige Richtung gearbeitet.

Auch ich möchte mich bei unserer Chefverhandlerin, der Wissenschaftssprecherin Andrea Kuntzl, für ihren starken, tatkräftigen und hervorragenden Einsatz in den letzten Monaten bedanken. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

20.25


Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächster Redner gelangt Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Deimek zu Wort. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 3 Minuten. – Bitte.

 


20.26.06

Abgeordneter Dipl.-Ing. Gerhard Deimek (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Wir haben es offensichtlich wieder mit einem guten Gesetz mit einem strategischen Ansatz zu tun, das die Autonomie verbessert und die Studienzeiten verkürzt. Es ist wieder einmal ein großer Wurf. – Die Werbeaussen­dun­gen sind schon recht gut.

Erinnern wir uns einmal, wie das Ganze angefangen hat, nämlich wirklich mit gar nichts; es hat geheißen, dass der Minister sich nicht dreinreden lässt. Wir erinnern uns


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