20.30
Abgeordnete Mag. Heidemarie Unterreiner (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Minister Hahn und Spindelegger, die Sie auf der Regierungsbank sitzen, ich wende mich mit einem dramatischen Appell an Sie! (Oh-Rufe bei der ÖVP.) Wie Sie wissen, spielt sich zurzeit in der Albertina eine Tragödie ab: Es hat neuerlich einen massiven Wassereinbruch gegeben, und diesmal ist das nur einige Zentimeter neben dem Ersatzdepot passiert, wo jetzt jene Kunstwerke untergebracht sind, die die wichtigsten in der Albertina sind.
Herr Minister Hahn, ich weiß, dass Sie nicht unmittelbar zuständig sind, und natürlich auch Sie nicht, Herr Außenminister, aber die Albertina ist ja nicht nur ein Museum und nicht nur der Welt bedeutendste, größte graphische Sammlung, sondern sie ist auch ein Forschungszentrum – was wenige wissen – mit großen Bibliotheken, und natürlich sind auch viele Studenten dort, und deswegen, meine ich, kann ich mich sehr wohl an Sie wenden. Sehr geehrter Herr Minister, ich meine, man müsste jetzt sofort ein Katastrophenkomitee bilden (Abg. Strache: Eine Sonderkommission gehört da her!), das sich sofort dafür einsetzt, dass diese unwiederbringlichen Kultur- und Kunstschätze gerettet werden. (Beifall bei der FPÖ.)
Ich bitte Sie – Sie beide, die Sie jetzt da sind –, sich für Österreich und für unser Kulturgut einzusetzen. (Beifall bei der FPÖ.)
20.31
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Wünscht der Herr Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.
Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung, die ich über jeden Ausschussantrag getrennt vornehme.
Zuerst gelangen wir zur Abstimmung über den Entwurf betreffend das Universitätsrechts-Änderungsgesetz 2009 in 308 der Beilagen.
Hiezu liegen folgende Zusatz- beziehungsweise Abänderungsanträge vor:
Zusatz- beziehungsweise Abänderungsantrag der Abgeordneten Dr. Grünewald, Kolleginnen und Kollegen,
Abänderungsantrag der Abgeordneten Dr. Karl, Mag. Kuntzl, Kolleginnen und Kollegen.
Weiters liegen Verlangen auf getrennte Abstimmung vor, die von den Abgeordneten Dr. Grünewald, Kolleginnen und Kollegen eingebracht wurden.
Ich werde zunächst über die von den erwähnten Zusatz- und Abänderungsanträgen beziehungsweise Verlangen auf getrennte Abstimmung betroffenen Teile – entsprechend der Systematik des Gesetzentwurfes – und schließlich über die restlichen, noch nicht abgestimmten Teile des Gesetzentwurfes abstimmen lassen.
Wir kommen zur getrennten Abstimmung über Artikel 1 Z 3 des Gesetzentwurfes in der Fassung des Ausschussberichtes.
Ich bitte jene Damen und Herren, die hiefür sind, um ein Zeichen. – Das ist die Mehrheit und somit angenommen.
Die Abgeordneten Dr. Grünewald, Kolleginnen und Kollegen haben einen Abänderungsantrag betreffend Artikel 1 Z 4 des Gesetzentwurfes eingebracht.
Wer hiefür ist, den bitte ich um ein Zeichen. – Das ist die Minderheit und somit abgelehnt.
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