ner 2006 in Kraft getreten ist, hat eine wesentliche Verbesserung gebracht, schließt Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen weitgehend aus. (Zwischenruf des Abg. Bucher.) Aber wir müssen daran weiter arbeiten und die Bewusstseinsbildung in der Bevölkerung vorantreiben.
Sehr geehrte Damen und Herren! Ich komme schon zum Schluss. Wir sollten gemeinsam alles unternehmen, um die Situation von Menschen mit Behinderungen zu verbessern, damit sie es im Leben ganz einfach besser haben als bisher. (Beifall beim BZÖ.)
12.11
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Wöginger. – Bitte.
12.11
Abgeordneter August Wöginger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der vorliegende Behindertenbericht 2008 beinhaltet die Ergebnisse einer Befragung von 8 195 zufällig ausgewählten Personen zum Thema Menschen mit Beeinträchtigungen – durchgeführt von der Statistik Austria im Auftrag des Sozialministeriums.
Der Bericht zeigt, meine Damen und Herren, dass die Behindertenpolitik der letzten beiden Legislaturperioden effektiv war. Die Beschäftigungsoffensive greift, wenngleich die Wirtschaftslage sehr schwierig ist und es noch immer viele arbeitslose, behinderte Menschen gibt. Neben der Finanzierung der Adaptierung von Arbeitsplätzen und von Lohnzuschüssen wurde die Arbeitsassistenz geschaffen, die Arbeitsplätze am Arbeitsmarkt vermittelt. Ziel der Beschäftigungsoffensive ist es, dass behinderte Menschen nicht in Beschäftigungstherapien arbeiten, sondern Arbeitsmöglichkeiten in der freien Wirtschaft erhalten. Darum geht es, meine sehr geschätzten Damen und Herren! Menschen mit Beeinträchtigungen und Behinderungen wollen keine Sonderbehandlungen in separaten Anstalten. Sie wollen eine ganz normale Integration am Arbeitsmarkt. Das kennen wir auch von unseren Sprechtagen. (Beifall bei der ÖVP.)
Es ist unsere Aufgabe, dass wir weiterhin Rahmenbedingungen schaffen, die es Menschen mit Beeinträchtigungen auch ermöglicht, einen Arbeitsplatz in unseren Betrieben in der freien Wirtschaft zu bekommen und auch ein Zusammenarbeiten mit den anderen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gewährleistet. Unterstützend half dabei vor allem die persönliche Assistenz am Arbeitsplatz – es gibt sie bundesweit seit 2004 –, die ich besonders hervorheben möchte, und die integrative Berufsausbildung. Derzeit gibt es mehr als 3 600 Lehrverträge im Rahmen der integrativen Berufsausbildung. Ich möchte auch den öffentlichen Dienst erwähnen, der hier dieser Aufgabe, nämlich Menschen mit Beeinträchtigungen einzustellen, mit über 95 Prozent nachkommt. Herr Präsident! Auch Ihnen herzlichen Dank dafür. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)
In diesem Zusammenhang, meine Damen und Herren, darf ich auch unseren Behindertensprecher Franz-Joseph Huainigg erwähnen. Ich bedanke mich bei ihm ganz außerordentlich für seinen unermüdlichen Einsatz für Menschen mit Behinderungen. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von SPÖ und Grünen.)
Behindertenpolitik ist keine Minderheitenangelegenheit, sondern eine gesellschaftliche Notwendigkeit. Der Bericht zeigt auch, dass viele wichtige Gesetze und Maßnahmen auch in den Bundesländern umgesetzt wurden, meine Damen und Herren. So zum Beispiel wurde in Oberösterreich im Jahre 2008 das Chancengleichheitsgesetz beschlossen. Das ist sicherlich ein Meilenstein in der Sozialpolitik. Verschiedenste präventive Maßnahmen und Leistungen sollen Menschen mit Beeinträchtigungen und Behinderungen ein normales Leben und eine umfassende Eingliederung in die Gesell-
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