Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll32. Sitzung / Seite 177

die Stoffumwandlungen. Sie wandeln nämlich immer wieder Fakten um, Sie kommen mit Halbwahrheiten und auch mit Unwahrheiten.

Gerade heute, nur zwei Beispiele: Herr Neubauer – nicht hinter dem Laptop verste­cken! –, Sie haben heute etwas Unwahres behauptet. Sie haben über Minister Hunds­torfer etwas Unwahres gesagt, nämlich dass er gar nicht wollte. Das hat er nicht ge­sagt. (Zwischenruf des Abg. Neubauer.)

Bei den Ausführungen der Frau Kollegin Belakowitsch-Jenewein hat es heute sogar eine tatsächliche Berichtigung gebraucht, weil sie eben auch nicht richtig waren.

Herr Vilimsky oder Herr Weinzinger, Sie von der blauen Hälfte sind genau die, die im­mer an die Demokratie erinnern, oft sogar uns Sozialdemokraten. Wir sind die Hüterin­nen und Hüter der Demokratie, und Sie machen Folgendes: Sie machen hier im Her­zen der Demokratie, hier im Parlament bei einer Abstimmung Derartiges, was dann Herr Vilimsky ganz flapsig mit seiner „linken Zech’n“ entschuldigen wollte. Das ist in meinen Augen nicht gut. (Abg. Ing. Hofer: Schauen Sie einmal Ihre Reihen an!)

Ich komme zu Ihrem Klubobmann, den ich ja schon einmal als „Parlamentstouristen“ bezeichnet habe. Der war heute überhaupt nur ganz kurz am Vormittag während der Fernsehübertragungszeit da, und jetzt glänzt er durch Abwesenheit. (Mit Verweis auf die leeren SPÖ-Reihen Zwischenrufe und ironische Heiterkeit bei der FPÖ.) Das sage ich Ihnen dann nächstes Mal, da ich meine, meine Zeit schon fast ausgeschöpft zu haben. Das Licht fängt nicht an zu blinken – warum, weiß ich nicht.

Wissen Sie, was mein Sohn über Ihren HC Strache gesagt hat? – Er hat gesagt: „St“ steht für Sankt, und dann kommt nur noch „Rache“. Und das ist genau das, was ich ihm vorwerfe. Mit Sankt meine ich, dass sich Strache hinter Kirchlichem versteckt, dass er sich nicht einmal scheut, das Kreuz zu zücken für seine niederen Interessen, möchte ich jetzt sagen, und er sät Missgunst und Rache. Und das tut der Demokratie nicht gut. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenrufe bei der FPÖ.)

15.45

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter – und für alle: Es ist tatsäch­lich so, dass sich die Lampe beim Rednerpult ab und zu ohne Zutun ausschaltet. Ich ersuche alle Abgeordneten, selbst ein wenig auf die Zeit zu achten. Ich werde die An­lage über den Sommer überprüfen lassen.

Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Tadler. 3 Minuten. – Bitte.

 

15.46.08

Abgeordneter Erich Tadler (BZÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Minister! Hohes Haus! Es beruhigt sich wieder alles. Kollege Haberzettl ist ja auch da; es sind also doch ein paar Leute von der SPÖ hier.

Das erklärte Ziel von REACH ist es, auf dem europäischen Markt für unsere Zukunft Vorsorge zu treffen. Es sollen sich keine Chemikalien mit unbekannten Gefährdungs­potenzialen im Umlauf befinden. Durch die Änderung des Gesetzes soll eine verbes­serte Informationsgrundlage im Bereich von Chemikalien geschaffen und eine wesent­liche Verbesserung der Chemikaliensicherheit herbeigeführt werden.

Seit 40 Jahren sind in der EU Sicherheitsvorschriften für den Handel von Chemikalien in Kraft. Dennoch ist die Bilanz sehr ernüchternd. Nur für die wenigsten der etwa 30 000 im Handel erhältlichen chemischen Stoffe stehen verlässliche Informationen über deren Gefährlichkeit zur Verfügung. Greenpeace zum Beispiel spricht in diesem Zusammenhang von über 100 000 ungeprüften Chemikalien, die es auf dem europäi­schen Markt gibt. Sie landen in unseren Elektrogeräten, und von dort gelangen sie dann teilweise in den menschlichen Körper.