Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll32. Sitzung / Seite 259

erfolgt, zu erwarten sind oder ob die Eurofighter-Einführung und die Inbetriebnahme der Eurofighter ohne diese 22 Punkte, die hier angeführt wurden, bereits möglich sind.

Geschätzte Damen und Herren, Österreich braucht eine Luftraumüberwachung. Öster­reich hat diesen Vergleich nicht gebraucht, aber da wir den Vergleich jetzt haben, müs­sen wir ihn auch zur Kenntnis nehmen und Maßnahmen setzen. Ich würde das den Da­men und Herren der Sozialdemokratie und auch den Grünen vorschlagen. Ich hoffe, dass wir mit dem besten Flugzeug Europas auch Erfolge erzielen werden. (Beifall beim BZÖ.)

20.12

Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Schittenhelm. – Bitte.

 

20.12.42

Abgeordnete Dorothea Schittenhelm (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr ge­ehrter Herr Präsident des Rechnungshofes! Geschätzte Damen und Herren! Hier wurde schon ausführlich über die Vertragsänderung bezüglich des Eurofighters ge­sprochen. Wenn man die vor zwei Wochen stattgefundene AirPower-Show in Zeltweg gesehen, mitverfolgt hat, weiß man, wozu das österreichische Bundesheer, seine Offi­ziere, seine Frauen und Männer in der Lage sind: 170 Flugzeuge aus 19 Nationen und 250 000 Bürgerinnen und Bürger, die begeistert dem Können der Piloten gefolgt sind und sich auch von der Leistungsschau der österreichischen, ja europäischen Luft- und Raumfahrtindustrie und der Forschung überzeugen konnten. (Beifall bei der ÖVP.)

Meine Damen und Herren! Alle, die sich ein wenig mit Sicherheit und dem österreichi­schen Bundesheer beschäftigen, wissen, dass ein wesentliches Element dieser Flug­show die Darstellung von Aufgaben aus dem Bereich der Luftraumüberwachung und der Lufttransporte ist.

Meine geschätzten Damen und Herren! Luftraumüberwachung, Luftraumunterstützung sind ja die Kernkompetenz des österreichischen Bundesheeres. Und jetzt bin ich beim Thema Eurofighter. Es wurde schon ausgeführt: Wir haben statt 18 neuen bestausge­statteten Kampfjets, nicht Geräten – unter Geräte fällt ein Kühlschrank, eine Mikro­welle, wir haben Kampfjets bestellt – 15 gebrauchte, sechs gebrauchte und sieben mit gebrauchten Teilen, die bereits von der deutschen Luftwaffe für Testflüge in Verwen­dung waren. Das haben wir heute, und – Kollege List hat das sehr ausführlich darge­stellt – wir haben auch nicht die entsprechende Ausstattung, sodass unsere Flugzeu­ge, unsere Kampfjets bei Einbruch der Dunkelheit und bei schlechtem Wetter nicht mehr aufsteigen können, weil die Sicherheit der Piloten, aber auch der Bevölkerung nicht mehr gegeben ist. Das heißt, ab 20 Uhr ist der österreichische Luftraum frei für alle und jeden. Ab 20 Uhr ist es auch so, dass wir keine Sicherheit im österreichischen Luftraum haben.

Wir dürfen nicht vergessen, dass die Draken, die wir außer Betrieb gestellt haben, die­se Einrichtungen hatten und dass auch die F-5, die Schweizer Leihjets, diese Ausstat­tung hatten – nur zur Erinnerung.

Meine geschätzten Damen und Herren, ich hoffe sehr, dass Minister Darabos im Nach­hinein – und das ist auch im Rechnungshofbericht vermerkt – diese Ausstattung sehr wohl noch realisieren wird, weil sonst auch das Training der Piloten im Nacht- und Un­wettereinsatz nicht möglich ist. Das heißt, keine Luftraumüberwachung, keine Luftsi­cherheit für das österreichische Volk. (Beifall bei der ÖVP.)

Meine Damen und Herren, ich möchte aber noch einige Sätze zum Bauprogramm der ASFINAG sagen. Sie wissen, dass die ASFINAG für die hochrangigen Straßen Öster­reichs verantwortlich zeichnet, zuständig ist. Es werden so im Jahr an die 1 000 Pro-