plätze der Zukunft. Auch in der Ausbildung ist es ganz im Argen. (Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen.) – Ja, 10 Minuten sind für einen Oppositionsredner gerade recht genug. (Abg. Dr. Graf: Hätten Sie sie besser genutzt, die 10 Minuten!) Ich weiß schon, die Geschäftsordnung, Frau Präsidentin!
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei den Grünen.)
12.58
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter DDr. Königshofer zu Wort gemeldet. – Sie kennen die Bestimmungen der Geschäftsordnung. 2 Minuten Redezeit, das geht sich auch noch aus, bis wir die Sitzung für eine Viertelstunde unterbrechen. – Bitte.
12.58
Abgeordneter DDr. Werner Königshofer (FPÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundeskanzler! Hohes Haus! Ich melde mich zu einer tatsächlichen Berichtigung einer Aussage des Herrn Bundeskanzlers zu Wort. Er hat gesagt, wir in Österreich haben ein sogenanntes Vignettenmautsystem, und in anderen Ländern gibt es sogenannte Spezialmautsysteme. – Das ist so nicht richtig!
Ich möchte berichtigen: Wir haben in Österreich und vor allem in Tirol beide Systeme. In Tirol gibt es das Vignettenmautsystem und Spezialmautsysteme. Auf der A 13, der Brenner Autobahn, auf der Arlberg Schnellstraße, auf den Felber Tauern und vielen anderen Passstraßen, wo die Tiroler fahren, müssen sie Maut bezahlen.
Wenn 200 000 Tiroler davon jährlich betroffen sind mit je ...
12.59
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter, das ist keine tatsächliche Berichtigung mehr, der erste Teil war eine. – Danke schön.
(Beifall bei der FPÖ für den das Rednerpult verlassenden Abg. Dr. Königshofer.)
Ich unterbreche somit die Sitzung bis 13.15 Uhr.
Die Sitzung ist unterbrochen.
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(Die Sitzung wird um 12.59 Uhr unterbrochen und um 13.15 Uhr wieder aufgenommen.)
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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf.
Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Katzian mit einer gewünschten Redezeit von 6 Minuten. – Bitte.
13.15
Abgeordneter Wolfgang Katzian (SPÖ): Meine Damen und Herren! Frau Präsidentin! Meine Herren Minister! Professor Van der Bellen – er scheint gerade nicht im Saal zu sein – hat vorhin gesagt, der Herr Bundeskanzler hätte 40 Minuten lang gesprochen. (Abg. Dr. Van der Bellen, soeben den Sitzungssaal betretend, winkt mit der Hand.) Er ist schon wieder da. Hallo! – Offensichtlich haben Sie da die Redezeit des Herrn Bundeskanzlers und die der Frau Abgeordneten Dr. Glawischnig zusammengezählt, denn der Herr Bundeskanzler hat nur 27 Minuten lang gesprochen. Bei einer Anfrage
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